APA/HANS KLAUS TECHT

Trotz heftiger Kritik in den letzten Tagen hat sich die Regierung dazu entschlossen, Fleisch nicht auf die Liste der steuerbegünstigten Lebensmittel zu setzen. Dem Vernehmen nach umfasst der Warenkorb Milchprodukte, Gemüse, Obst sowie Getreide- und Teigwaren.

Das ist im steuerbegünstigten Warenkorb enthalten:

Milchprodukte und Eier:
Milch, Butter, Joghurt sowie Eier.

Gemüsesorten:
Erdäpfel, Paradeiser, Zwiebeln, Knoblauch, Lauch, Karfiol, Kohl, Kohlrabi, Karotten, Sellerie, Melanzani, Gurken, Paprika, Spargel, Gemüse, Erbsen und Spinat.

Obstsorten:
Diverse Steinobstsorten wie Zwetschken und Marillen sowie Äpfel, Birnen und Quitten.

Getreide- und Teigwaren:
Getreide, Reis, Mehl, Weizen, Grieß, Nudeln, Brot, Gebäck und Salz.

Damit ignoriert die Regierung die Kritik vieler Österreicher und stuft Fleisch nicht als Grundnahrungsmittel ein. Weitere Informationen folgen.

Grundnahrungsmittel sollen künftig nur noch 4,9 Prozent MWSt kosten

Die Regierung will mit einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel die Inflation bremsen und den Einkauf für Familien spürbar leistbarer machen. Verschiedenste Lebensmittel unterliegen künftig einem begünstigten Steuersatz von 4,9 Prozent – bisher lag dieser bei zehn Prozent. Grundlage dafür ist ein Beschluss der Regierungsklausur Mitte Jänner. Wenige Tage später veröffentlichte das Finanzministerium eine Produktliste, die den vorgegebenen Kostenrahmen von 400 Millionen Euro pro Jahr einhalten soll.

Danach meldeten die Koalitionspartner ÖVP und NEOS allerdings noch Diskussionsbedarf an, beispielsweise bei der Frage, ob auch Fleisch als Grundnahrungsmittel gelten soll. Letztlich dürfte es aber nur noch zu Detailänderungen gekommen sein.