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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Iran zum Einlenken im Atomstreit aufgerufen. Eine Einigung sei möglich, aber dem Iran blieben nur noch “wenige Stunden”, um die Wiedereinsetzung von UNO-Sanktionen abzuwenden, sagte Macron am Mittwoch nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Massoud Pezeshkian am Rande der UNO-Generaldebatte in New York. Die in dem sogenannten Snapback-Mechanismus vorgesehene Frist zur Wiedereinführung von Sanktionen läuft am Samstag ab.

“Es ist nun am Iran, die legitimen Bedingungen zu erfüllen, die wir gestellt haben”, sagte der französische Präsident. Dazu zählten der “uneingeschränkte Zugang” für die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu den Anlagen im Iran, “Transparenz hinsichtlich der Bestände an angereichertem Material” und eine “sofortige Wiederaufnahme der Verhandlungen”.

Diskussion um Atomprogramm

Westliche Staaten verdächtigen den Iran, nach der Atombombe zu streben. Nach Einschätzung der IAEA ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend. Teheran beharrt dagegen darauf, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst. Dieser sieht eine Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UNO-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vor. Die Frist endet am Samstag.

Sicherheitsrat gab grünes Licht für Wiedereinführung der Sanktionen

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Freitag grünes Licht für eine Wiedereinführung der Sanktionen gegeben. Pezeshkian bezeichnete diese Entscheidung am Mittwoch als “illegal”. Die Europäer hätten die Bemühungen des Iran als “unzureichend abgetan” und dabei “den guten Willen außer Acht gelassen”, sagte er. Am Rande der UNO-Generaldebatte in New York ringt der Iran derzeit mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien um eine Einigung in letzter Minute.