Medien-Ministerin Raab: „325 Millionen für den ORF? Das will ich so nicht!“

Vom ORF fordert Raab im Interview mit eXXpress-Chefredakteur Richard Schmitt einen Kassensturz. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk brauche in den nächsten Jahren weitere 325 Millionen Euro. Für die Medien-Ministerin ist klar: “Das möchte ich nicht”. Am Küniglberg solle man genau schauen, wo man sparen könne. Mit dem Geld der Steuer- und Gebühren-Zahler habe man achtsam umzugehen. Darüber hinaus sollte sich der ORF auf seine Kernaufgaben konzentrieren.

Auch die “Haushaltsabgabe” war Thema im Gespräch mit der Ministerin. Ausgangspunkt ist die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs, dass es gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße, wenn nur jene zahlen müssen, die einen Fernseher oder ein Radio zuhause haben. Zahlen sollten nämlich auch alle Bürger, die nur streamen.
Was Raab hier aber auf keinen Fall will, ist, dass jährlich immer noch mehr Geld in den ORF gepumpt werde. “Ich will dass man einen Überblick hat, was der ORF bietet und was das auch kostet”.

Klare Statements von Familien- und Medien-Ministerin Susanne Raab gab es auch im Kinderporno-Fall um Fabian Teichtmeister im eXXpressTV-Interview: Raab stellt klar, wie wichtig das neue Kinderschutz-Paket der Bundesregierung mit einer Strafrahmenerhöhung für die Sammler von Bildern missbrauchter Kinder ist.