Das Bündnis “Klimaneustart” wollte mit der Abstimmung eine Änderung des Landes-Energiewendegesetzes erreichen. Auch das Gesicht der deutschen “Fridays For Future”-Bewegung, Luisa Neubauer, fuhr eine große Kampagne. Konkret sollte sich Berlin verpflichten, bis 2030 und nicht wie bisher vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Eine knappe Mehrheit der abgegebenen Stimmen stimmte auch tatsächlich dafür. Problem nur, die Beteiligung an der Wahl war mit unter 30 Prozent viel zu gering.

Monatelange Kampagne ohne Gegenwehr

Erzwungen hatte das Bündnis “Klimaneustart” die Abstimmung mit einer viermonatigen Unterschriftensammlung im Vorjahr. Im Falle eines Erfolgs wäre das geänderte Gesetz beschlossen gewesen und in Kraft getreten. Dass sich die Zahl der Ja- und Nein-Stimmen am Ende etwa die Waage hielt, kam für viele überraschend. Vor dem Volksentscheid hatten eigentlich nur Befürworter in der Stadt stark mobilisiert und für ihr Anliegen geworben. Eine Gegenkampagne gab es nicht.

Die Initiatoren der Abstimmung äußerten sich enttäuscht über den Ausgang. “Es ist nicht nur ein Projekt einer Initiative gescheitert, sondern das betrifft alle Menschen in Berlin. Es ist schade für alle Menschen in Berlin, sagte Jessamine Davis von “Klimaneustart”. “Wir haben eine Mehrheit, das ist immerhin richtig cool. Es sind sehr viele Leute in Berlin, die zeigen, dass die Politik nicht schnell genug handelt.”

Das Interesse der Berliner an strengeren Klimazielen war überschaubar