Meinl-Reisinger zur ukrainischen Tracht: „Zeichen der Unterstützung“

Im August posierte Meinl-Reisinger zum ukrainischen Unabhängigkeitstag beim Forum Alpbach in einer traditionellen „Wyschywanka“ und mit blau-gelber Flagge. Die FPÖ sieht darin einen weiteren Schritt weg von Österreichs Neutralität – die Ministerin weist die Kritik zurück.

Meinl-Reisinger erklärt, sie habe die „Wyschywanka“ als Geschenk einer ukrainischen Delegation bekommen, das Tragen sei für sie bewusst als „Zeichen der Unterstützung“ gedacht gewesen, nicht als Neutralitätsbruch. Sie verweist dabei auch auf historische Bezüge zum gleichen Trachtenmodell. Zudem argumentiert sie mit Österreichs UNO-Beitritt 1955 und der UN-Charta: Kein Staat dürfe einen anderen überfallen – das gelte im Fall der Ukraine selbstverständlich ebenso.

Die FPÖ bezeichnete die Aussagen der Außenministerin als „dumm und gefährlich”. „Die NEOS-Chefin rückt immer weiter von Österreichs immerwährender Neutralität ab und treibt stattdessen ihre EU-Armeefantasien voran“, warf ihr Generalsekretär Michael Schnedlitz ihr in einer Aussendung vor. Mit ihrer Behauptung, die Neutralität würde Österreich nicht schützen, liege Meinl-Reisinger völlig falsch.

Auch Wiens FPÖ-Klubchef Maximilian Krauss spricht von einer „unerträglichen“ Amtsführung und fordert, Meinl-Reisinger solle die Neutralität „respektieren – statt Nationaltrachten eines im Krieg befindlichen Staates zu propagieren“.

Die Ministerin legt inhaltlich nach: Friedensinitiativen seien zu unterstützen, doch die EU hätte längst einen eigenen Plan liefern müssen. Meinl-Reisinger stellt außerdem klar – Österreich sei als EU-Mitglied in Sicherheitsfragen politisch nicht neutral und verfassungsrechtlich zu Beiträgen für eine europäische Verteidigungsunion verpflichtet. Ihre Schlussfolgerung: Die weltpolitische Lage habe sich verändert, Neutralität allein biete keinen Schutz.