Meloni-Skandal löst Debatte um digitale Identität aus

Nach dem jüngsten Skandal um eine Erotik-Plattform, auf der Fotos führender italienischer Politikerinnen, darunter Regierungschefin Giorgia Meloni, deren Schwester Arianna und Oppositionschefin Elly Schlein veröffentlicht wurden, wächst in Rom der Druck zur Einführung von Regeln bezüglich digitaler Identität. Durch User-Registrierungen soll verhindert werden, dass Internetnutzer anonym im Netz surfen.

Die Senatorin und Ex-Bildungsministerin Maria Stella Gelmini hat dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem der Anonymität im Internet ein Ende gesetzt werden soll. “Wer Inhalte im Internet veröffentlicht, muss ebenso dafür gerade stehen wie jemand, der einen Leserbrief in einer Zeitung veröffentlicht. Es gibt keine Freiheit ohne Verantwortung. Außerdem müssen strenge Regeln für die Identifizierung von KI-generierten Inhalten festgelegt werden”, erklärte die Senatorin.

Andrea Riffeser Monti, Präsident des Zeitungsverlegerverbands FIEG unterstützt Gelminis Vorschlag. “Ich appelliere an das Parlament, strenge Regeln zur Identifizierung derjenigen zu erlassen, die im Netz Inhalte veröffentlichen”, so Riffeser Monti. Anonymität im Netz stelle keinen echten Schutz der Privatsphäre dar. “Vielmehr ist sie ein Mittel, um sich der rechtlichen Verantwortung zu entziehen und Verhaltensweisen zu begünstigen, die im realen Leben verurteilt und strafrechtlich verfolgt würden – weil sie eindeutig einer Person zugeordnet werden könnten”, so der FIEG-Präsident.

Die Staatsanwaltschaft Rom erwartet in Kürze einen ersten Bericht der Polizei über gestohlene Fotos, die Frauen – darunter auch Schauspielerinnen und Unternehmerinnen – zeigen und ohne deren Einverständnis auf sexistischen Internetseiten veröffentlicht wurden. Anschließend soll ein Ermittlungsverfahren eröffnet werden.

Angesichts der Vielzahl an Anzeigen, die landesweit von Frauen eingegangen sind, deren Fotos ohne ihre Genehmigung veröffentlicht wurden, ist nicht auszuschließen, dass auch andere Staatsanwaltschaften in die Ermittlungen einbezogen werden. Die Polizei hat Untersuchungen eingeleitet, um die Betreiber der Plattformen zu identifizieren. Zudem laufen Ermittlungen, um die Verfasser sexistischer und beleidigender Kommentare ausfindig zu machen.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte empört auf den Skandal reagiert: “Ich bin angewidert von dem, was geschehen ist, und möchte meine Solidarität und Nähe allen Frauen ausdrücken, die von den Betreibern dieses Forums und seinen ‘Nutzern’ beleidigt, beschimpft und in ihrer Intimsphäre verletzt wurden.”