Medienministerin Raab verspricht einen Spar-Kurs für den ORF.

Der ORF wird ein neues Bezahlmodell erhalten. Ob man daheim einen Fernseher oder ein Radio hat, wird keine Rolle mehr spielen. Alle Haushalte, auch solche, die vom ORF nichts wissen wollen, werden den öffentlich-rechtlichen Rundfunk künftig finanzieren müssen. Der eXXpress hat bereits am Freitagmorgen darüber berichtet. Nun bestätigt erstmals Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) das Vorhaben. Offensichtlich ist sie sich darüber in Gesprächen mit ORF-Generaldirektor Roland Weißmann am Dienstag einig geworden. Schon bald soll auch der grüne Koalitionspartner davon überzeugt werden.

Neue ORF-Steuer kommt! Einigung soll bis nach Kärnten-Wahl verheimlicht werden

Das GIS-Aus wäre damit besiegelt, es folgt ein “ORF-Beitrag pro Haushalt”, wobei noch offen ist, ob er per Zahlschein oder automatisch eingehoben wird. Für den ORF wären das erfreuliche Nachrichten, denn damit wird er künftig mehr Menschen erreichen als mit den bisherigen GIS-Gebühren. Alle Haushalte, ob sie wollen oder nicht, müssen das ORF-Programm finanzieren. Ausnahmen soll es nur für niedrige Haushaltseinkommen und gehörlose Menschen geben.

Weißmann wird am Montag einen Sparkurs präsentieren

Im Endeffekt aber, so erklärt Raab, soll der ORF für die Menschen dennoch billiger werden. Im Gespräch sind zurzeit vier Euro weniger pro Monat. Am Küniglberg müsste demnach der Rotstift angesetzt werden, weil das bestehende Budgetloch damit nicht geschlossen werden kann. Im Falle einer automatischen Abbuchung der ORF-Steuer würden überdies die aufwändigen GIS-Kontrollen hinfällig. 240 Mitarbeiter und 30 Millionen Kosten sollen damit wegfallen.

Bald müssen alle Haushalte für den ORF zahlen – zur Freude von ORF-General Weißmann.

“Die Grundlage ist ein harter Sparkurs. Statt der teuren GIS wird es künftig für alle günstiger”, wird Susanne Raab in der “Krone” zitiert. Weißmann werde dem Stiftungsrat am Montag einen Budgetpfad für die nächsten Jahre mit hartem Sparkurs vorlegen. Von Einsparungen von in etwa 300 Millionen Euro bis 2026 ist die Rede. Sie sollen durch Kostenoptimierungen und rund 500 nicht nachbesetzte Pensionierungen erreicht werden. Auch dem Rundfunk-Symphonieorchester und dem Sender Sport+ droht das Aus.

Vom ORF geforderte Digitalnovelle soll umgesetzt werden

Bevor das Gesetz im Juni durch den Ministerrat muss, wird sich erst die Koalition einig werden müssen. Laut Medienministerin Raab haben die “Verhandlungen mit dem Koalitionspartner noch nicht begonnen”.

Erfreulich für den ORF wäre aber die Umsetzung der von ihm schon lange geforderte Digitalnovelle, was nun von der Ministerin ebenfalls in Aussicht gestellt wird.Konkret will der ORF mehr Möglichkeiten im digitalen Raum – etwa Inhalte online-first und online-only anbieten oder auch länger als sieben Tage bereitstellen dürfen.