Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) begrüßt das am Montag von ORF-Chef Roland Weißmann verkündete Sparpaket in Höhe von 300 Millionen Euro bis 2026. “Dass der ORF jetzt selbst Sparmaßnahmen setzen will, ist definitiv ein Schritt in die richtige Richtung”, hielt sie in einem Statement gegenüber der APA fest. Zuvor hatte sie den ORF zu einem harten Sparkurs gedrängt und dies zur Bedingung für Verhandlungen mit den Grünen über die Einführung einer Haushaltsabgabe gemacht.

Keine Details zur geplanten Haushaltsabgabe

Details zur geplanten Haushaltsabgabe ließ sich Raab nicht entlocken. “Wichtig ist mir, dass es am Ende des Tages einen substanziellen ORF-Rabatt geben wird”, wiederholte sie lediglich ihre Ankündigung, dass die Haushaltsabgabe künftig billiger ausfallen soll als die gegenwärtige GIS-Gebühr. Mit Implementierung einer Haushaltsabgabe tragen künftig weit über 100.000 zusätzliche Haushalte zum Erhalt des öffentlich-rechtlichen Medienhauses bei, was den Betrag bei in etwa gleichbleibender Finanzierung des ORF automatisch senken könnte. Wegfallen werden die Kontrollbesuche von GIS-Mitarbeitern. Weißmann kündigte bereits eine “deutliche Redimensionierung” und damit Verkleinerung der ORF-Gebührentochter an, was Kosten spart, aber wohl auch vielen der über 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Job kosten könnte.

RSO droht das Aus, Sport + wird eingestellt

Konkret beinhaltet das von Weißmann am Montag präsentierte Sparpaket neben personellen Maßnahmen auch das Aus, für das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO). Der ORF könne es nicht finanzieren, so der ORF-Chef. ORF Sport + wird mittelfristig als linearer Kanal eingestellt und wandert teils zu ORF 1 bzw. ins Digitale. Auch für die Bezahlplattformen Flimmit und fidelio ist Schluss, wobei die Inhalte auf anderen ORF-Plattformen aufgefangen werden sollen.