Nach gescheiterter Koalition: ÖVP-Chef Nehammer tritt zurück
Am Samstagnachmittag wurde es bereits spekuliert, nun ist es offiziell: ÖVP-Chef Karl Nehammer tritt zurück. Die Details erfahren Sie hier!
APA/HELMUT FOHRINGER
Jetzt ist es offiziell! Nach den gescheiterten Verhandlungen mit der SPÖ tritt Bundeskanzler Karl Nehammer zurück. “Wir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SPÖ keine Einigung möglich. Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen mit der SPÖ und werden sie auch nicht fortsetzen”, heißt es bei einem Video auf X (früher Twitter).
Und Nehammer betonte: “Nach dem Abbruch der Gespräche werde ich mich in den nächsten Tagen sowohl als Bundeskanzler als auch als Parteiobmann zurückziehen.”
Wir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SPÖ keine Einigung möglich. Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen… pic.twitter.com/evKgQbtTwq
— Karl Nehammer (@karlnehammer) January 4, 2025
Das war Nehammer:
2021 wurde Karl Nehammer angelobt. Er übernahm von Sebastian Kurz eine wiedererstarkte „Neue Volkspartei“ – doch seitdem ging es bergab. Unter seiner Führung fanden acht Wahlen statt, und abgesehen von den Landtagswahlen in Kärnten 2023 waren die Ergebnisse an jedem Wahlabend ernüchternd.
10 Prozent minus in Tirol,
10 Prozent minus in Niederösterreich,
7 Prozent minus in Salzburg,
10 Prozent minus bei der EU-Wahl,
11 Prozent minus bei der Nationalratswahl,
5 Prozent minus in Vorarlberg,
9 Prozent minus in der Steiermark
Zu wenig Führungskompetenz, eine unglückliche Personalauswahl und ein zu nachgiebiger Kurs gegenüber dem kleinen Koalitionspartner, den Grünen, die unter Nehammer nahezu Narrenfreiheit genossen – wie etwa der EU-Alleingang von Ministerin Leonore Gewessler beim Renaturierungsgesetz zeigte. Nun ist Kanzler Nehammer Geschichte, gescheitert an seiner eigenen Eitelkeit. Hätte er eine Koalition mit der FPÖ nicht kategorisch ausgeschlossen, hätte er zwar den Kanzlersessel verloren, sich aber an der Spitze der ÖVP halten können – auch mangels Alternativen.
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Kommentare
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Der schlechteste Bundeskanzler tritt endlich zurück, leider viel zu spät !
Sehr geehrter Herr Nehammer,
In Anlehnung an Ihre gestrige PK möchte ich Ihnen sagen, auch ich liebe dieses Land, umso erleichterter bin ich über Ihren Rücktritt.
Aber bitte, ersparen Sie uns allen die Worte Redlichkeit und Werte im Zusammenhang mit Ihrer politischen Tätigkeit.
PS: Wie geht’s eigentlich Ihrer Frau in Ihrer seit 2.Oktober neuen Funktion als CEO im Verlagsbusiness?
´´Mit uns gibt es keine Vernichtung von Wohlstand, ….ich habe immer das Verbindende über das Trennende gestellt,….´´Wenn man dann seine Hinterlassenschaft des derzeitigen desaströsen Staatshaushalt betrachtet und sich an seine Aussagen wider Ungeimpfte in Zeiten von Covid rückerinnert, kann man nur feststellen, dass er seine an den Tag gelegten Unwahrheiten sogar noch in der Abschiedsrede fortgesetzt hat. Ein Leopold Figl würde über diesen Rücktritt wohl die Aussage treffen: ´´Österreich ist frei´´.
BABA und Voi net Karli ! BITTE BITTE nimm den Babbler samt den Linken unfähigen (nicht Mein BP) auch gleich mit ! DANKE
halleluja, es gibt doch noch wunder der pattex hat versagt, danke an die chemiker von henkel
Ein guter Tag für Österreich!
Nehammer tritt zurück! Der Klebstoff an seinem Hinteren hat nachgegeben!
Für VdB wäre der Rücktritt auch angebracht! Er hat dieses Deseaster inszeniert!
Und bitte den Hrn. Stocker gleich mitnehmen in die Politpension. Selten einen ähnlichen Proleten in einer politischen Spitzenposition erlebt. Von Hrn. Hacker mal abgesehen. Der schlägt wirklich alles. Aber Wien ist halt anders.
Na geh…. , Karli hat also die Gruppe verlassen , hat sogar sein Handy abgegeben . Basti möcht nimmer zurück in die Gruppe. Die Karoline würde zwar mögen, aber die Gruppe lässt sie nicht rein…. ! Verzwickte Situation .
Als Dankeschön für die letzten 5 Jahre und der 100 Tage Hinhaltetaktik müssen alle unabhängigen Rechtsanwälte alle Rechtsmittel ausschöpfen um diesen Verbrecher hinter Gitter zu bringen! Solch ein Staatsschädigendes Verhalten muss bestraft werden, auch für Politiker gilt wie für jeden Bürger Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!