Nach gescheiterter Koalition: ÖVP-Chef Nehammer tritt zurück

Jetzt ist es offiziell! Nach den gescheiterten Verhandlungen mit der SPÖ tritt Bundeskanzler Karl Nehammer zurück. “Wir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SPÖ keine Einigung möglich. Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen mit der SPÖ und werden sie auch nicht fortsetzen”, heißt es bei einem Video auf X (früher Twitter).

Und Nehammer betonte: “Nach dem Abbruch der Gespräche werde ich mich in den nächsten Tagen sowohl als Bundeskanzler als auch als Parteiobmann zurückziehen.”

2021 wurde Karl Nehammer angelobt. Er übernahm von Sebastian Kurz eine wiedererstarkte „Neue Volkspartei“ – doch seitdem ging es bergab. Unter seiner Führung fanden acht Wahlen statt, und abgesehen von den Landtagswahlen in Kärnten 2023 waren die Ergebnisse an jedem Wahlabend ernüchternd.

Zu wenig Führungskompetenz, eine unglückliche Personalauswahl und ein zu nachgiebiger Kurs gegenüber dem kleinen Koalitionspartner, den Grünen, die unter Nehammer nahezu Narrenfreiheit genossen – wie etwa der EU-Alleingang von Ministerin Leonore Gewessler beim Renaturierungsgesetz zeigte. Nun ist Kanzler Nehammer Geschichte, gescheitert an seiner eigenen Eitelkeit. Hätte er eine Koalition mit der FPÖ nicht kategorisch ausgeschlossen, hätte er zwar den Kanzlersessel verloren, sich aber an der Spitze der ÖVP halten können – auch mangels Alternativen.