Nach Kritik: Proeuropäisches Medium landet auf von der Leyens „Feindesliste“
Der Chefredakteur von Euractiv, Matthew Karnitschnig, wirft der EU-Kommission vor, seine Nachrichtenseite auf eine „Feindesliste“ der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesetzt zu haben. In einem Kommentar beklagt er, dass Journalisten seines mehrsprachigen, proeuropäischen Portals aus dem Umfeld von von der Leyen verbal attackiert werden würden, schreibt Apollo News.
Im Bild: Ursula von der Leyen.IMAGO/dts Nachrichtenagentur
Auslöser der angeblichen Feindseligkeit sei die kritische Berichterstattung von Euractiv über die EU-Kommission Anfang des Jahres. Karnitschnig zufolge hatte das Portal wiederholt die Pläne von der Leyens für einen europäischen Geheimdienst hinterfragt und ihre Eignung als Kommissionspräsidentin kritisch beleuchtet. Außerdem habe Euractiv über eine mutmaßliche russische Attacke auf das GPS-System des Flugzeugs der Präsidentin berichtet – eine Behauptung, die sich später als falsch herausstellte.
Euractiv wurde von „Background-Briefings“ verbannt
Nach diesen Berichten sei Euractiv von sogenannten „Background-Briefings“ der Kommissionspräsidentin ausgeschlossen worden. Bei diesen Treffen ginge es darum, die Medienberichterstattung über die EU positiv zu beeinflussen. Der Ausschluss zeige, so Karnitschnig, dass die Kommission nicht an unabhängigen Medien interessiert sei, sondern sich „Hofberichterstatter“ wünsche.
Neben dem Ausschluss berichtete der Chefredakteur auch von „direkten verbalen Beschimpfungen“ aus dem Umfeld der Kommissionspräsidentin. Kritische Berichterstattung werde offenbar nicht geduldet, stattdessen landeten Medien auf einer „Feindesliste“.
Die Vorwürfe werfen ein Schlaglicht auf das Verhältnis zwischen unabhängigen Medien und der EU-Kommission. Sie werfen Fragen über Meinungsfreiheit und den Umgang der EU mit kritischen Stimmen auf. Besonders bemerkenswert ist laut Karnitschnig, dass selbst ein proeuropäisches Medium wie Euractiv Ziel solcher Maßnahmen werden könne.
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