Nach NR-Wahl: Nehammer stellt Vertrauensfrage, erster Kopf rollt bei den Grünen
Bundeskanzler Karl Nehammer hat nach dem Rekordverlust bei der Nationalratswahl am Dienstag die Vertrauensfrage an die Partei gestellt. Erste Konsequenzen gibt es bei den Grünen: Der erste Kopf ist bereits gerollt.
Zwei Tage nach der Nationalratswahl kamen am Dienstag die Parteigremien von ÖVP, Grünen und NEOS zusammen. Dabei hat Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer beim Bundesparteivorstand seiner Partei die Vertrauensfrage stellen. Der Vorstand sprach ihm dabei einstimmig das Vertrauen aus.
Grüne Kulturstaatssekretärin tritt zurück
Die grüne Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer gibt ihren Posten am Mittwoch nach der Enthebung der Bundesregierung ab. Das gab ihr Büro am Dienstag per Aussendung bekannt. “Es war mir eine große Freude und Ehre”, die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur zu gestalten, so die scheidende Staatssekretärin. Mayer wird demnächst in die Präsidentschaftskanzlei zurückkehren.
Wahlergebnis soll besprochen werden
Zudem wollen die Parteien das Wahlergebnis besprechen und über das weitere Vorgehen beraten. Ob bereits Verhandlungsteams für Sondierungsgespräche zusammengestellt werden, ist noch offen. Die SPÖ hat ihres bereits am Montag nominiert. Beim Wahlsieger FPÖ tagt der Bundesparteivorstand erst am Mittwoch.
Mehrere Sitzungen am Dienstag
Die ÖVP, die im Koalitionspoker das Heft des Handelns in der Hand hat, hat den Bundesparteivorstand für den Vormittag in der Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse einberufen und wollen danach vom Ergebnis der Abstimmung berichten. Die NEOS besprechen am Vormittag in der “NEOSphäre” das durchaus erfreuliche Ergebnis ihrer Partei. Auch die Grünen haben für Dienstag eine Sitzung angesetzt, um nach der herben Niederlage zu beraten.
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