Nach Orbán-Besuch bei FPÖ: Nehammer traf Orbáns Rivalen
Vor wenigen Tagen besuchte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Vertreter der FPÖ in Wien. Das dürfte ÖVP-Chef Karl Nehammer verärgert haben, denn Nehammer traf sich heute mit Orbáns Rivalen Péter Magyar in Budapest. Beobachter werten dieses Treffen als eine Art “Retourkutsche”.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).APA/HELMUT FOHRINGER
Vor gut einer Woche unterzeichneten die Chefs der ungarischen Regierungspartei FIDESZ, Viktor Orbán, und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Herbert Kickl, in Wien eine gemeinsame “Wiener Erklärung”. Diese Aktion sorgte für Empörung bei der ÖVP, die FPÖ-Chef Herbert Kickl vorwarf, mit der Unterzeichnung der Erklärung” im Namen Österreichs eine politische Amtsanmaßung” zu begehen, meinte etwa ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker.
Als Reaktion auf das Treffen Orbáns mit Vertretern der FPÖ in Wien könnte das heutige Treffen von Bundeskanzler Nehammer (ÖVP) mit dem ungarischen Oppositionsführer Péter Magyar interpretiert werden. Während des Gipfeltreffens der europäischen Staats- und Regierungschefs in Budapest traf sich Nehammer am Donnerstagabend mit Magyar. Nehammer wollte nicht klarstellen, ob sein Treffen am Donnerstagabend mit Orbáns Rivalen Magyar als Reaktion auf das Treffen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán mit Vertretern der FPÖ in Wien zu betrachten sei.
Today, on the margins of the informal European Council in Budapest, I also met the Hungarian opposition leader and @EPPGroup colleague Peter Magyar for an exchange of views. We discussed common European concerns that will shape Europe's future. Europe's competitiveness, the fight… pic.twitter.com/Wvlu7ZBB8K
— Karl Nehammer (@karlnehammer) November 7, 2024
Auf eine entsprechende Frage von Journalisten erklärte der Kanzler am Freitag, dass Magyars Partei TISZA, wie die ÖVP, Teil der Europäischen Volkspartei (EVP) sei. “Es ist gute Tradition, dass wenn man ein Land besucht, und dort eine Partnerpartei hat, vor allem die jetzt auch so stark ist, dass man hier die Kontakte pflegt”, so Nehammer vor dem informellen EU-Gipfel in Budapest.
“Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Stärkung der europäischen Zusammenarbeit, der Kampf gegen illegale Migration, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Ungarn”, hatte Nehammer noch am Donnerstag in einem schriftlichen Statement mitgeteilt. Am Rande von zwei hochrangigen Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Budapest hatte Nehammer Magyar sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron getroffen.
Magyar trennte sich von Orbáns Fidesz-Partei
Magyar schrieb auf Facebook über das Gespräch mit dem Kanzler: “Wir haben die Notwendigkeit einer entschlossenen Reaktion der EU auf die illegale Migration betont und waren uns einig, dass alle diplomatischen Mittel genutzt werden sollten, um den Krieg zwischen Russland und der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden. Wir werden in Wien weitermachen. Vielen Dank!”
Magyar war erst im Februar allgemein bekannt geworden, als er sich von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und dessen Fidesz-Partei trennte. Er übernahm die zuvor inaktive Provinzpartei TISZA und erreichte bei den Europawahlen im Juni 30 Prozent der Stimmen sowie sieben Mandate. Magyar selbst wurde TISZA-Delegationsleiter im EU-Parlament.
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