Nach versuchtem Anschlag: FPÖ fordert Asylstopp

Nachdem ein mutmaßlicher Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Niederbayern verhindert worden sein soll und fünf ausländische Tatverdächtige am Grenzübergang festgenommen wurden, meldet sich nun die FPÖ mit einer scharfen Stellungnahme zu Wort.

FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz fordert von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner umgehend Antworten: „Hier stellen sich auch mehrere Fragen, die ÖVP-Innenminister Karner sofort beantworten muss: Wollten diese fünf Tatverdächtigen nach Österreich ausreisen oder sind sie gar von dort gekommen? Haben sie Verbindungen zu in unserem Land aufhältigen Islamisten? Werden gegen diese jetzt Maßnahmen gesetzt? Wie hoch ist die Gefahr, die von ihnen für unsere Bevölkerung ausgeht? Es braucht hier volle Aufklärung!“

Gleichzeitig holt Schnedlitz zu einer grundsätzlichen Kritik an der Migrationspolitik aus und erklärt: „Seit die Grenzen mit den unseligen Worten ‚Wir schaffen das‘ 2015 für die illegale Masseneinwanderung geöffnet wurden, befindet sich Europa in Geiselhaft des islamistischen Terrors.“

Schnedlitz betont zudem, das Bedrohungspotenzial durch islamistischen Terror sei auch in Österreich – gerade für Weihnachtsmärkte – hoch. Er nennt es „eine traurige Entwicklung“, dass diese Veranstaltungen mittlerweile „wie Festungen geschützt werden müssen“ und sagt dazu: „Dass diese traditionellen Veranstaltungen, an denen die Menschen mit ihrer Familie und Freunden die Vorweihnachtszeit sorglos genießen wollen, mittlerweile wie Festungen geschützt werden müssen, ist eine traurige Entwicklung, die es vor 2015 nicht gegeben hat.“

Seine politischen Forderungen fasst er ebenfalls klar zusammen: „Eine ‚Festung Österreich‘ mit einem sofortigen Asylstopp und rigorosen Abschiebungen sowie ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, um Gefährdern frühzeitig das Handwerk zu legen, wie wir Freiheitliche es seit langem fordern, sind jetzt die Gebote der Stunde!“