„Nachtflug“ über die Politik-Krise und ihre Chancen für neue Parteien und Kickl
Österreich erlebt innenpolitisch turbulente Zeiten. Diesmal geht es beim Talk um zwei brennende Fragen: Müssen wir mit neuen Parteien rechnen? Und: Ist Herbert Kickl als Kanzler noch zu stoppen? Darüber diskutieren die Polit-Experten Bernhard Heinzlmaier und Ralph Schöllhammer.
Von einem „Wind of Change“ sprach kürzlich FPÖ-Chef Herbert Kickl im Bierzelt. Den sieht auch eXXpress-Kolumnist und Jugendmacher Bernhard Heinzlmaier: „Die Stimmung um die Politik ist katastrophal. Nur 18 Prozent vertrauen noch den politischen Parteien.“ Politik sei in der Wahrnehmung der Bürger in einer Krise, das gelte vor allem für ärmere Schichten, die sich nicht mehr repräsentiert sähen. Ihre Sorgen seien Teuerung, Energiekrise, Wohnen, Sicherheit – aber sicher nicht Klimaschutz und LGBTQ.
KPÖ – vom Land in den Bund?
Jüngst konnte in Salzburg sogar die KPÖ von der Unzufriedenheit profitieren. „Eine Landtagswahl lässt sich aber nicht 1:1 auf den Bund übertragen“, meint Ralph Schöllhammer (Webster Universität), denn dafür müsse man die entsprechende Infrastruktur aufbauen. Im Falle der Gründung des Liberalen Forums war die Vorsitzende – Heide Schmidt – bereits bekannt. Die NEOS wiederum profitierten von der Erfahrung und der finanziellen Unterstützung des Unternehmers Hans Peter Haselsteiner.
In Österreichs Geschichte hätten die Kommunisten bestenfalls fünf oder sechs Prozent erhalten – und da muss man schon weit in die Vergangenheit zurückgehen. „Links des Spektrums ist Österreich eine sozialdemokratische Nation“, resümiert Schöllhammer – doch dort kriselt es ganz gewaltig.
Eigene Interessen und traditionelle Werte gefragt
„In postideologischen Zeiten ist alles möglich“, meint Heinzlmaier. Die Unter-40-Jährigen wählten nicht mehr nach Ideologie sondern nach Interessen. So sei auch ein Wählertausch zwischen FPÖ und Kommunisten problemlos möglich. „Ich sehe mehr als genug Platz für neue Parteien.“
Schöllhammer würde hier ein wenig differenzieren: „Die Gender- und Klima-Debatte ist voll mit Ideologie.“ Auch Italiens Regierungschefin Meloni siegte mit dem Slogan „Gott, Familie, Vaterland“. Schöllhammer: „Bei Menschen verfängt ein gewisser Patriotismus.“
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