Annalena Baerbocks Grüne wollen das Wort Deutschland aus dem Wahlprogramm streichen ...Foto: APA/dpa/Kay Nietfeld

Mitte Juni wollen die Grünen auf einem digitalen Parteitag über das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September abstimmen. Mehr als 300 Parteimitglieder, darunter auch Kandidaten für den Bundestag, haben Änderungsantrag bezüglich des Titels des Programms gestellt. Sie schlagen vor, das Wort „Deutschland“ herauszustreichen.

Deutschland stehe nicht im Mittelpunkt

Initiiert wurde die Änderung laut „Welt“ von Michael Sebastian Schneiß aus dem Kreisverband der Grünen im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Schneiß arbeitet für den grünen Europaabgeordneten Erik Marquardt. Der Antragsteller schlägt vor, das Wort ganz herauszustreichen, künftig soll der Titel also nur noch lauten: „Alles ist drin.“ Zur Begründung heißt es: „Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit. Und nicht Deutschland.“

Ein weiterer Änderungsantrag, der das Wort „Deutschland“ im Titel zur Disposition stellt, wurde von Peter Konrad Müller aus dem Kreisverband Hamm initiiert. Darin solle man das Wort „Deutschland“ durch „Grün“ zu ersetzen. Der Titel des Wahlprogramms solle also lauten: „Grün. Alles ist drin.

Das Wort „Deutschland“ könne „sehr negativ assoziiert werden“, begründen die Antragsteller ihren Änderungswunsch. Sie sehen zudem Parallelen zu „Deutschland über alles“ oder – in Anlehnung an den „America first“-Wahlspruch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump – eine mögliche Verbindung zu „Deutschland first“. „,Deutschland‘ assoziiert eher eine nationalistische Politik. Und das steht ganz im Gegensatz zu unserer multinationalen Ausrichtungen und unserem Bekenntnis zu Europa“, heißt es weiter.