Selma Arapović freut sich über die ReformIMAGO/IMAGO / SEPA.Media

Die NEOS Wien zeigen sich erfreut über die von der Bundesregierung beschlossene Reform zur Unabhängigkeit des ORF: Das bisherige Anhörungsrecht der Landeshauptleute bei der Bestellung der ORF-Landesdirektoren wird abgeschafft. Für Selma Arapović, Klubobfrau der NEOS Wien, ist das ein längst überfälliger Schritt: „Dass Landeshauptleute bislang bei Personalentscheidungen im ORF mitreden konnten, war ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Damit ist jetzt Schluss – und das ist gut so.“

Mit dieser Reform werde „die journalistische Unabhängigkeit in ganz Österreich und damit auch bei uns in Wien“ gestärkt, so Arapović. Die NEOS kämpfen nach eigenen Angaben seit ihrer Gründung für einen staatsferneren Rundfunk und eine transparente Medienpolitik. Der aktuelle Systemwechsel sei aus Sicht der Partei ein weiterer Meilenstein.

Unabhängiger ORF ist wichtig für Demokratie

Ein weiteres Anliegen der NEOS war die Abschaffung der mehrfachen ORF-Haushaltsabgabe für Unternehmen mit mehreren Standorten. Auch hier konnte laut Arapović ein Erfolg erzielt werden: „Es war schlicht unverständlich, dass Betriebe mit mehreren Filialen mehrfach zahlen mussten. Diese unnötige Belastung ist jetzt vom Tisch – das ist fair und gerecht.“

Abschließend betont Arapović: „Ein unabhängiger ORF ist eine Grundbedingung für funktionierende Demokratie. Dass diese langjährige NEOS-Forderung jetzt übernommen wurde, zeigt: Reformen sind möglich – wenn man den politischen Mut dazu hat.“