NEOS nach Weißmann-Rücktritt: Nur „absolute Transparenz schafft Vertrauen in ORF“

Nach dem Rücktritt von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann drängen die NEOS auf ein transparentes und professionelles Verfahren bei der Bestellung einer Nachfolge. NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos betont, dass die Beurteilung möglicher Vorwürfe Aufgabe der zuständigen Stellen sei – nicht der Politik. Gleichzeitig liege es jedoch sehr wohl in der Verantwortung der Politik, die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sichern.

„Die Politik hat dafür zu sorgen, dass bei der Bestellung des neuen ORF-Generaldirektors beziehungsweise der neuen Generaldirektorin ein transparentes, professionelles und objektives Verfahren gewährleistet ist“, erklärte Hoyos.

Er verweist zudem auf die geplante ORF-Gesamtreform der Bundesregierung. Diese solle unter anderem die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit des Senders stärken und zu einer Entpolitisierung beitragen. Aus Sicht der NEOS könne nun nur ein transparenter und gesetzeskonformer Prozess im Zuge der Neubestellung wieder Vertrauen schaffen.

Konkrete Vorschläge für eine strukturelle Reform lägen laut Hoyos bereits seit Jahren vor. Die NEOS fordern unter anderem eine deutliche Reduktion des parteipolitischen Einflusses im ORF. Dazu soll der Stiftungsrat in seiner derzeitigen Form abgeschafft werden.

An dessen Stelle soll ein unabhängiger Aufsichtsrat treten, der einen mehrköpfigen Vorstand mit klar geregelten Zuständigkeiten bestellt und kontrolliert. Dadurch könne der ORF als modernes Medienunternehmen aufgestellt werden und künftig weniger anfällig für politischen Einfluss durch wechselnde Regierungen sein.