Neue Drohung: Jetzt ändert Putin auch noch die Regel, wann er Atomwaffen zünden darf
Keine Woche ohne Drohung von Kreml-Chef Wladimir Putin: Vor dem Hintergrund seines Angriffskriegs gegen die Ukraine plant Moskau nach Angaben des stellvertretenden Außenministers Sergej Rjabkow eine Änderung seiner Atomdoktrin. Und die besagt, wann Russland Atomwaffen einsetzen darf.
Droht wieder einmal: Kreml-Chef Wladimir Putin.APA/AFP
Die Erfahrung der “militärischen Spezialoperation” und das Verhalten des Westens hätten gezeigt, dass einige in der Militärdoktrin beschriebene Parameter angepasst werden müssten – darunter auch die Politik der nuklearen Abschreckung, erklärte Russland stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow.
Was das genau bedeutet, wollte er allerdings nicht sagen. Nur so viel: Nach Angaben Rjabkows hängen die Neuformulierungen damit zusammen, dass sich die internationale Lage immer weiter verkompliziert. Er sagte, dass die Arbeit an den Veränderungen noch nicht abgeschlossen sei. Es gebe auch keinen Zeitrahmen für die Fertigstellung einer neuen Doktrin.
Die bisher gültige russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau in zwei Fällen Atomwaffen verwenden darf: im Falle eines atomaren Angriffs auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährdet. Die vage Definition hat einige Hardliner dazu bewegt, den Kreml zu einer Verschärfung der Doktrin zu drängen, um den Westen zu nötigen, die Warnungen ernster zu nehmen.
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