Neue Krise? Meinl-Reisinger warnt: „Dann droht wieder eine Migrationswelle“
Während sich die internationalen Krisen zuspitzen, warnt Außenministerin Beate Meinl-Reisinger vor weitreichenden Folgen für Europa – insbesondere im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten. Neben steigenden Energiepreisen sieht sie auch das Risiko neuer Migrationsbewegungen, wie aus Interviews mit den OÖN und der Tageszeitung Die Presse hervorgeht.
Die Ministerin spricht offen von einem möglichen Flächenbrand im Nahen Osten: „Europa wird einen massiven Preis zahlen.“
„Das sehen wir jetzt schon in Form hoher Energiekosten. Und im Fall einer kompletten Destabilisierung des Irans – bei einem Szenario, das Richtung Bürgerkrieg geht – droht wieder eine Migrationswelle. Das alles sage ich ohne einen Funken Sympathie für das iranische Regime.”, so Meinl-Reisinger weiter.
Die Ministerin betont zugleich, dass sich eine Situation wie im Jahr 2015 nicht wiederholen dürfe. Europa sei mittlerweile besser vorbereitet, unter anderem durch neue Regelungen im Asyl- und Migrationsbereich. Dennoch bleibt unklar, wie belastbar diese Strukturen im Ernstfall tatsächlich sind.
Ukraine-Krieg: Dialog mit Russland nicht ausschließen
Parallel dazu spricht sich Meinl-Reisinger für neue diplomatische Initiativen im Ukraine-Krieg aus. Angesichts fehlender Gespräche plädiert sie dafür, auch den Dialog mit Russland nicht auszuschließen. Es gebe nämlich nur einen einzigen Akteur, der in der Lage sei, diesen Krieg zu beenden, so die Außenministerin: “Das ist Russland. Wobei man beim Erwartungsmanagement wohl realistisch sein muss. Bisher zeigt sich Putin nicht bereit zu echten Friedensgesprächen.”
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