Niessl rechnet mit SPÖ ab: „Links-links“ und ohne Inhalte

Er ist 74 Jahre alt, politisch erfahren und sorgt plötzlich wieder für Unruhe im roten Lager: Der frühere burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl bringt sich als möglicher Bundespräsident ins Spiel. Nicht als offizieller Kandidat der SPÖ, sondern überparteilich. Und genau das macht seine Wortmeldungen brisant. In Interviews und zuletzt in der „ZIB2“ rechnet Niessl offen mit der Linie der SPÖ und deren schwachen Umfragewerten ab.

Hans Niessl zieht eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten im Jahr 2028 ernsthaft in Erwägung. Dabei liebäugelt er ausdrücklich mit einem Antritt ohne offizielle Unterstützung der SPÖ – und somit auch ohne Rückendeckung von Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler.

Niessl betonte mehrfach, dass er seit Wochen und Monaten immer wieder auf eine mögliche Kandidatur angesprochen werde. Der Zuspruch komme über Parteigrenzen hinweg. Gerade diese breite Anerkennung sei es, die ihn zu den frühen Überlegungen bewege.

Unterstützung erhält Niessl zumindest aus dem Burgenland. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil würdigte seine Verdienste und riet der Bundespartei, eine Kandidatur ernsthaft zu prüfen. Innerhalb der SPÖ löst das allerdings keine Einigkeit aus – im Gegenteil.

Am Montagabend äußerte sich Niessl in der „ZIB2“ des ORF bei Moderator Martin Thür ausführlich zu seinen Plänen. Seine Begründung: „Ich wurde in den letzten Wochen und Monaten sehr häufig von Leuten angesprochen, die ganz einfach gesagt haben, wir brauchen als Bundespräsidenten jemanden, der mit den Vertretern aller politischen Parteien reden kann.“ Er sei als jemand bezeichnet worden, „der mit allen reden kann“ und der „die Gräben und die Polarisierung reduzieren kann“.

Besonders bemerkenswert sei, dass die Initiative nicht aus der Partei komme. Es gebe bereits „große Vorbereitungsarbeiten“, da es sich nicht um eine Initiative der SPÖ handele, sondern um eine Initiative der Menschen, so Niessl.

Dass er nicht fest mit der Unterstützung der SPÖ rechnet, überrascht Niessl nicht. „Ich bin Realist“, sagte er. Er erinnerte an das Jahr 2015, als er sich in der Migrationsdebatte innerhalb der Partei zu Wort meldete und erklärte: „Es gibt eine Grenze des Möglichen, und diese Grenze wird überschritten.“

Damals seien Personen in der SPÖ vehement gegen ihn aufgetreten. „Die sitzen teilweise im Bundesparteipräsidium“, so Niessl. Es gebe „Strömungen“, die sich gegen seinen Antritt stellen würden, ebenso wie gegen seine frühere Koalition mit der FPÖ, die „manche negativ“ sähen.

Auch inhaltlich sparte Niessl nicht mit Kritik. Warum er die Babler-SPÖ als „links-links“ bezeichnet habe? Die Partei sei „sehr gut beraten“, „inhaltlich zu diskutieren“. Es fehle ihm, dass jemand klar sage, man müsse auf Leistung setzen, die Wirtschaft stärken, den Wohlstand erhalten und den Mittelstand stärken.

„Da gehört eine steuerliche Entlastung gemacht, um den Mittelstand zu stärken.“ Die Unzufriedenheit der Menschen zeige sich nicht nur im Wahlergebnis, sondern auch in jeder aktuellen Umfrage.

Niessl fordert, die SPÖ müsse „in die Breite gehen“, damit die Menschen vor Ort ein Angebot erhalten. Der Zeitpunkt ist heikel: Der rote Parteitag im März rückt näher, die Frist für Gegenkandidaturen zu Babler läuft in wenigen Tagen ab und die innerparteilichen Spannungen nehmen zu.

Niessl will seinen möglichen Wahlkampf über Spenden finanzieren, erste Gespräche sollen in Kürze beginnen. Dass ein überparteilicher Kandidat das Geld selbst aufbringen muss, sieht er nicht als Nachteil. „Denn ein Parteikandidat hat Parteiinteressen zu vertreten, während, wenn man von einer überparteilichen Plattform nominiert wird, dann hat man in erster Linie dem Volk zu dienen und den Menschen Rechenschaft abzulegen.“