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Tesla-Chef Elon Musk hatte auf seiner Online-Plattform X nach dem Bruch der Ampel-Koalition auf Deutsch geschrieben: “Olaf ist ein Narr“. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte dazu am Freitag in Berlin: “Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit.”

Sie rechtfertigte zugleich die Präsenz der Regierung auf X, das zunehmend auch Extremisten eine Plattform bietet – Eigentümer Musk lehnt eine Moderation der Inhalte ab. Soziale Medien seien für die Bundesregierung ein wichtiges Mittel, um ihre Arbeit zu erklären und zu kommunizieren, sagte Hoffmann. In der Abwägung sei es der Regierung wichtig, dort weiter vertreten zu sein.

Scholz spielt Musks Aussage runter

Scholz seinerseits sagte am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest, dass er Musks Aussage “gar nicht zur Kenntnis genommen” habe. “Die Welt, in der wir leben, ist nicht so, dass Internetkonzerne Staatsorgane sind. Deshalb habe ich das mal gar nicht zur Kenntnis genommen.”