ORF-Moderator enthüllt das geheime Dokument der „Zuckerl“-Koalition
Auf Instagram gibt ORF-Moderator Martin Thür Einblicke in das Dokument der gescheiterten Regierungsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS. Diese Änderungen plante die ehemalige Koalition.
Auf seinem Instagram-Profil gibt der ORF-Moderator Martin Thür das 306-seitige bisher geheime Dokument der jüngst gescheiterten Regierungsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS preis. In dem Video präsentiert Thür einige Eckpfeiler, auf die sich die zerbrochene „Zuckerl“-Koalition geeinigt hatte.
Geplant war etwa eine Reform der Bildungskarenz. Sie sollte nicht abgeschafft, aber, laut dem Moderator, „stark verändert“ werden. Zum Beispiel sei geplant gewesen, dass sie nicht mehr direkt im Anschluss an die Elternkarenz genommen werden könnte. Auch eine neue Sozialhilfe sei beschlossen gewesen. Das AMS sollte künftig für die Verrechnung zuständig sein. Bezahlen sollten sie weiterhin die Länder.
Kopftuchverbot und Lobautunnel
Auch ein Kopftuchverbot für minderjährige Mädchen war im Entwurf enthalten. Darüber hinaus sollen sich die drei Parteien auf einen weiteren Ausbau des Lobautunnels in Wien geeinigt haben.
Bemerkenswert findet es Thür, wie er in dem Video betont, dass bei ganz vielen Punkten keine Einigung der Ampel-Parteien zustande gekommen sei.
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