Parteichefs wieder bei Van der Bellen: Kickl bringt Geschenk, Nehammer bleibt ablehnend

Am Montag lud Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs der FPÖ, ÖVP und SPÖ erneut in die Hofburg, um “verlässlich” zu klären, welche “wechselseitige Zusammenarbeit grundsätzlich möglich” sei. Van der Bellen empfing zunächst mittags Herbert Kickl, den Obmann der FPÖ, gefolgt von ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer. Nach jeweils 50 Minuten endeten die Gespräche, doch beide äußerten sich anschließend nicht zu den Inhalten. Als letzter der Vorsitzenden der drei größten Parteien wurde noch Andreas Babler von der SPÖ erwartet.

FPÖ-Chef Herbert Kickl lies nach dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten den wartenden Journalisten nur wenige Informationen zukommen. Er erklärte, dass er erst eine öffentliche Stellungnahme abgeben werde, nachdem Van der Bellen mit allen drei Parteichefs gesprochen und sich selbst geäußert habe. Mit einer entsprechenden Äußerung des Bundespräsidenten wird in den kommenden Tagen gerechnet. Kickl brachte neben seinem Laptop auch eine blaue Box mit. Nach dem Gespräch enthüllte er, dass es sich dabei um ein kleines Geschenk für den Bundespräsidenten handelte. Zum Inhalt wollte Kickl zunächst keine Informationen preisgeben, jedoch enthüllten die “Oberösterreichischen Nachrichten” später das Geheimnis: Es handelt sich um eine Swarovski-Eule, die als Symbol für Weisheit gilt.

Nehammer gab auf dem Weg aus Van der Bellens Büro lediglich ein kurzes “Wiedersehen!” von sich. Auf dem Nachrichtendienst X bekräftigte der Bundeskanzler jedoch erneut, dass sich an seiner ablehnenden Haltung gegenüber Kickl nichts geändert habe: “Bei unserem heutigen Treffen habe ich Bundespräsident @vanderbellen meine Einschätzung der Gespräche der vergangenen Woche berichtet. Für die @volkspartei gilt, was wir vor der Wahl versprochen haben: Herbert Kickl ist nicht regierungsfähig, eine Zusammenarbeit mit ihm in einer Regierung ist für die @volkspartei nicht möglich.”

Das Staatsoberhaupt hatte Kickl, Nehammer und Babler dazu aufgefordert auszuloten, wer in der Lage wäre, eine tragfähige Regierung zu bilden. Allerdings dürfte sich seit den drei bilateralen Gesprächen nicht viel “Klarheit” ergeben haben. Nehammer und Babler zeigen weiterhin keine Bereitschaft, mit Kickl oder der FPÖ zu koalieren. Zudem verfügen ÖVP und SPÖ gemeinsam nur über ein Überhangmandat, was eine Zweier-Koalition erschwert und vermutlich die Einbeziehung eines dritten Partners erforderlich macht. Van der Bellen steht daher vor der Entscheidung, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilen oder erneut zu Gesprächen mit den Parteien einladen soll.