Ampel ist gescheitert: Deutschland steht vor Neuwahlen!
Die deutsche Ampel-Koalition ist am Ende: Alle Zeichen stehen jetzt auf Neuwahlen. Details dazu hier.
Die Ampel-Kolaition in Deutschland steht vor dem Ende APA/APA
Die deutsche Ampel-Koalition steht offiziell vor dem Aus. SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Weg für Neuwahlen frei gemacht.
Scholz kündigte an, am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Spätestens Ende März könnten dann Neuwahlen erfolgen. “Wir werden jetzt zügig den Weg zu geordneten Neuwahlen freimachen”, erklärte am Abend der grüne Vizekanzler Robert Habeck.
FDP-Chef Lindner hingegen hatte zuvor auf einen früheren Termin gedrängt. Er liebäugelt mit Neuwahlen Anfang des Jahres. Wie die “FAZ” am Mittwochabend berichtet, habe er bereits während des Koalitionsausschusses Neuwahlen vorgeschlagen. Die FDP wäre demnach bereit gewesen, zumindest noch den Nachtragshaushalt für 2024 gemeinsam zu beschließen und einer geschäftsführenden Bundesregierung anzugehören. Das habe die SPD aber abgelehnt.
In einem zweieinhalbstündigen Krisentreffen im Kanzleramt versuchten SPD, Grüne und FDP, einen Ausweg aus der Koalitionskrise zu finden. Im Zentrum der Gespräche stand, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 geschlossen und die wirtschaftliche Lage des Landes stabilisiert werden könnte. Lindner forderte eine klare wirtschaftspolitische Neuausrichtung. Ein zentraler Punkt seines Konzepts: die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Besserverdienende sowie ein Richtungswechsel in der Klimapolitik, was bei SPD und Grünen auf Widerstand gestoßen ist.
Lindner: Scholz hat Bruch kalkuliert
“Olaf Scholz hat leider gezeigt, dass er nicht die Kraft hat, unserem Land einen neuen Aufbruch zu ermöglichen. Stattdessen hat der Bundeskanzler seit heute Nachmittag ultimativ von mir verlangt, die Schuldenbremse des Grundgesetzes auszusetzen”, erklärte FDP-Chef Lindner am Abend. Er wirft Scholz jetzt vor, den Bruch der Ampel-Koalition orchestriert zu haben.
CSU-Chef Söder drängt auf rasche Neuwahlen
Die #Ampel ist #Geschichte. Jetzt darf keine Zeit mehr verloren werden. #Deutschland braucht rasch #Neuwahlen und eine neue #Regierung. Taktische Verzögerungen darf es nicht geben. Die #Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden. Damit könnten…
— Markus Söder (@Markus_Soeder) November 6, 2024
Am Mittwochabend drängte auch Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder auf rasche Neuwahlen: “Die Ampel ist Geschichte. Jetzt darf keine Zeit mehr verloren werden. Deutschland braucht rasch Neuwahlen und eine neue Regierung. Taktische Verzögerungen darf es nicht geben. Die Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden. Damit könnten Neuwahlen sogar noch im Januar stattfinden.”
AfD jubelt über Ampel-Aus
Unterdessen hat die AfD-Fraktionsspitze im Bundestag das Ende der Ampel-Koalition als “Befreiung für Deutschland” bejubelt: “Nach monatelangem Stillstand und den unzähligen selbstbezogenen Therapiesitzungen brauchen wir jetzt schnell einen grundlegenden politischen Neuanfang, um die Wirtschaft und das ganze Land aus der schweren Krise zu führen, in die es durch die Ideologie-getriebene Politik von SPD, Grünen und FDP geraten ist”, erklärten am Mittwochabend die Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla.
Lindner verzichtet auf Posten und Pension, schlägt mitten im Umfragetief Neuwahlen vor.
— Marvin Wank (@marvin_wank) November 6, 2024
Das ist keine Taktik, kein Opportunismus, das ist Überzeugung.
Es kam spät, sehr spät und doch so viel besser als nie.
Er hat dafür meinen Respekt.#Ampel
Hauptsache dieses Gruselkabinett hat jetzt ein Ende.
— Manuel Ostermann (@M_Ostermann) November 6, 2024
Deutschland hat mehr verdient als eine hoffnungslos verlorene Ampel.
Viel zu lange wurde Deutschland schlecht regiert.
Halten wir fest. Nicht Lindner hat die Ampel platzen lassen sondern Scholz hat es mit seiner Forderung nach einer Haushaltsnotlage provoziert.
— Marcus Pretzell 🥨 🇦🇷 (@MarcusPretzell) November 6, 2024
Das sind mir zwei Experten.
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Kommentare
chapeau, Herr Lindner!
Scholz’ Nachtreten auf Lindner war nicht staatsmännisch. Aber das hat sich von Anfang an abgezeichnet, dass er Kanzler nicht kann. Die deutschen Sozialdemokraten haben dasselbe Problem wie die unseren. Sie finden keinen ernstzunehmenden Kanzlerkandidaten.
Die nächste deutsche Regierung kann eigentlich nur CDU/CSU und FDP lauten…wenn sie auch die Mehrheit bekommen.
chapeau, Herr Lindner!
Scholz’ Nachtreten auf Lindner war nicht staatsmännisch. Aber das hat sich von Anfang an abgezeichnet, dass er Kanzler nicht kann. Die deutschen Sozialdemokraten haben dasselbe Problem wie die unseren. Sie finden keinen ernstzunehmenden Kanzlerkandidaten.
Die nächste deutsche Regierung kann eigentlich nur CDU/CSU und FDP lauten.
Heute also das erste positive Signal von der Ampel seit bestehen – was sagt die UvdL dazu?
Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende, besagt ein altes Sprichwort. Leider befürchte ich, der Schrecken steht hier im Rampenlicht. Und zwar in Form von Robert Habeck. Er übernimmt nämlich bis zu den Neuwahlen das Finanzministerium. Er wird bis zu seiner Abwahl den maximal möglichen Schaden anrichten.
Lindner hat klugerweise grade noch die Reissleine gezogen. Genau das sollte Nehammer auch schleunigst tun!
Wer die Worte des BK Scholz gehört hat, der muß einen Schock bekommen haben ! Was dieser Mann von sich gegeben hat, wie er keifend und abwertend und v.a.wahrheitswidrig gegen seinen ehem. Finanzminister geredet hat, das war gaanz übel. Selten so eine Schlammschlacht erlebt, die dieser Mann abhält. Pfui deife…
Haben Sie jemals von diesem Herrn etwas anderes angenommen?
Nun ist aus der rot gelb grünen Ampel (Autofahrerampel) eine rot grüne Fußgängerampel geworden, und hat sich an die Geschwindigkeit des Herrn Scholz angepasst. Das wird auch in österreich passieren, wir machen den deutschen Nachbarn ja jeden Blödsinn nach.
Ich glaube, gerstern im deutschen TV zwei(2) Dinge gehört zu haben :
1. Fin.Minister Lindner(FDP) wurde von Scholz entlassen !, und
2. die SPD macht mit einer Minderheitenregierung weiter ! So sprach Saskia Esken, SPD-Vorsitzende.
Die fromme Hoffnung, dass es das AUS der Ampel ist, ist nun vorüber . Die tun weiter, als ob es kein Morgen gäbe….
So lang wie möglich sich an der Macht festhalten wie gesagt die Menschen sind denen aber sowas von egal.
Ist Scholz noch zurechnungsfähig, wie kann er den größten Versager noch mit dem Amt des Finanzministers aufwerten?
Würde es diesen Kanzler um das Wokl des Landes gehen,hätte er er Habeck statt Lindner entlassen
Die nächste Wahl kommt bestimmt.
In Österreich werden Leute wo das Land Richtung Ruin getrieben haben und bei der Wahl abgewählt wurden, mit dem Regierungsauftrag des BP belohnt. Dazu eine Dreiervariante, da die zwei ehemaligen Volksparteien der Mitte links und rechts zu schwach sind eine Zweierkoalition zu machen. Eine Frechheit gegenüber dem österreichischem Wähler, der bewusst diese zwei Parteien abgestraft hat.