Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine zeichnet sich eine dauerhafte Aufstockung der NATO-Truppen in den östlichen Bündnisländern ab. Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch nach einem Sondertreffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel, nötig seien “erheblich mehr Truppen im östlichen Teil der Allianz mit höherer Bereitschaft”. Nach seinen Worten beauftragten die NATO-Staaten die Militärführung mit der Ausarbeitung konkreter Pläne.

Den polnischen Vorstoß für eine “Friedensmission” der NATO in der Ukraine lehnten die Mitgliedsländer nach Angaben Stoltenbergs ab. “Die Verbündeten sind sich einig, dass die NATO keine Land- oder Luftstreitkräfte in die Ukraine entsenden sollte”, sagte Stoltenberg.

Krieg in der Ukraine wird dauerhafte Konsequenzen für die NATO haben

Bereits zuvor hatte der NATO-Generalsekretär die Einschätzung geäußert, Russlands Invasion in der Ukraine werde dauerhafte Konsequenzen für das Verteidigungsbündnis haben. “Sie wird unser Sicherheitsumfeld verändern, und sie wird langfristige Folgen für alle NATO-Alliierten haben”, sagte der Norweger am Rande des Verteidigungsministertreffens in der Bündniszentrale.

Stoltenberg verwies dabei erneut darauf, dass in Reaktion auf den Krieg mittlerweile mehrere Hunderttausend Soldaten aus den Bündnisstaaten in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt wurden. Darunter seien 100.000 US-Soldaten in Europa und rund 40.000 Soldaten unter direktem NATO-Kommando. Unterstützt würden die Truppen von Luft- und Seestreitkräften, sagte Stoltenberg.

"NATO trägt Verantwortung dafür, dass die Krise nicht über die Ukraine hinaus eskaliert"

Thema ist seinen Angaben zufolge nun die langfristige Anpassung des Bündnisses. Dabei gehe es darum, die Abschreckung und Verteidigung weiter zu stärken und jegliche Möglichkeit von Fehlkalkulationen bezüglich der Verteidigungsbereitschaft der NATO auszuschließen. “Die NATO trägt die Verantwortung dafür, dass diese Krise nicht über die Ukraine hinaus eskaliert”, sagte er.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin machte deutlich, dass die USA im Fall eines russischen Angriffs auf einen europäischen Bündnispartner ihrer Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des NATO-Vertrags nachkommen würden. Die Verpflichtung der USA gegenüber Artikel 5 sei eisern, sagte er. Das habe auch US-Präsident Joe Biden wiederholt gesagt.