APA/HELMUT FOHRINGER & HANS KLAUS TECHT

Auslöser sind Aussagen, die der Polit-Blogger bereits im April 2025 in einer TV-Debatte auf oe24.TV gemacht hatte. Grosz spricht nun von einem „absurden Versuch der Zensur“.

Klage wegen „ehrverletzender Aussagen“

Laut eigenen Aussagen sieht sich Babler durch mehrere Aussagen von Grosz öffentlich herabgesetzt. In seiner Klage ist von „vulgären Beschimpfungen“ und „ehrverletzenden Aussagen“ die Rede. Der SPÖ-Chef fordert die Unterlassung jener Formulierungen, die aus seiner Sicht unwahr und ehrenrührig sind.

Brisant ist dabei auch der Zeitpunkt: Die beanstandeten Aussagen liegen fast genau ein Jahr zurück. Erst jetzt folgt der juristische Schritt.

Streitpunkt: Zuspitzung oder Beleidigung?

Grosz hatte Babler bei einem oe24.TV-Auftritt in drastischer Form kritisiert und ihm vorgeworfen, wesentliche sozialdemokratische Positionen in den Verhandlungen preisgegeben zu haben. Inhaltlich verwies er dabei unter anderem auf die Mietpreisbremse und den Vorwurf, die SPÖ habe zentrale Versprechen nicht durchgesetzt.

Babler wertet die Aussagen als persönliche Herabwürdigung. Grosz hingegen beharrt darauf, dass seine Wortmeldungen ausschließlich im politischen Kontext gefallen seien und als polemische Kritik sowie satirische Zuspitzung verstanden werden müssten.

Grosz kontert: „Missbrauch der Justiz“

In einer Stellungnahme weist Grosz die Vorwürfe scharf zurück. Er spricht von einer absichtlichen Fehlinterpretation seiner Aussagen, um überhaupt erst einen Beleidigungsvorwurf zu konstruieren. Wörtlich nennt er die Klage einen Versuch, Machtkritik zu unterbinden und Kritiker „mit Strafandrohung in die Knie zu zwingen“.