Die grüne Nationalratsabgeordnete Faika El-Nagashi. APA/EVA MANHART

Angesichts des drastischen Wählerverlusts der grünen Partei bei der Steiermark-Landtagswahl (die steirischen Grünen kamen auf nur 6,2 Prozent, im Gegensatz zu 2019: Da erreichten sie immerhin noch 12 Prozent), meldet sich die grüne Noch-Nationalratsabgeordnete Faika El-Nagashi auf „X“ (vormals Twitter) mit einer mahnenden Botschaft an ihre eigene Partei zu Wort. Nach der Steiermark-Wahl müssten, „auch bei Grünen“, „Alarmglocken läuten“.

Dann erläutert El-Nagashi, in welchen Bereichen sie bei ihrer Partei Änderungsbedarf sieht. Zum heiligen Gral der Grünen, der Klimapolitik, äußert sie sich kritisch. Es gebe zwar einen offensichtlichen Handlungsbedarf, doch sei das Thema, auch bei jungen Menschen, nicht mehr „prioritär“. Als zweiten Punkt nennt sie Migration und Integration. Hier fordert sie eine deutlichere Positionierung und Kommunikation. Es gebe „glaubwürdige und starke Grüne Zugänge wie Integration ab Tag 1 und eine umfassende Extremismusprävention“, schreibt El-Nagashi.

Worte zu Kulturkampf und Frauenpolitik

Als drittes benennt sie Kulturkämpfe. Hier wünscht sie sich eine „differenzierte Betrachtung“ sowie eine „Auseinandersetzung mit verdrängten Klassenkonflikten“.  „Tiefgreifende Fragen zu Identität“ und „gesellschaftliche Spaltung“ lassen sich nicht durch „Dogmatismus wegignorieren“.

Um Wählerinnen wiederzugewinnen, brauche es "keine FLINTA-Gruppen"

Zuletzt kommt El-Nagashi noch auf ihr Lieblingsthema zu sprechen: der Frauenpolitik. El-Nagashi ist dafür bekannt, sich zur Zweigeschlechtlichkeit zu bekennen. Auch sagt sie, dass Trans Frauen, also biologische Männer, die sich als Frau fühlen, keine biologischen Frauen sind. Für diese Meinung wird die Nationalratsabgeordnete, die laut Medienberichten kein Mandat mehr bekommen wird, von sogenannten Queerfeministinnen oft als „TERF“ beschimpft, was „Trans-Exclusionary Radical Feminist“ („Trans-ausschließende Radikalfeministin“) bedeutet. Mit so einer Ansicht steht sie in linken Kreisen weitgehend allein dar.

In ihrem „X“-Posting äußert El-Nagashi, dass die Grünen zum Thema Frauenpolitik „klare Worte“ finden müssten. Um Wählerinnen wiederzugewinnen, brauche es „keine FLINTA-Gruppen, sondern deutliche Parteilichkeit mit Frauen in Österreich“.