Sexualstraftäter aus Österreich abgeschoben.APA/Julian Stratenschulte

Am Freitag wurde erneut ein Syrer in sein Herkunftsland zurückgebracht. Der 39-Jährige war wegen eines Sexualdelikts zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt worden. Nach Verbüßung der Strafe flog er via Istanbul nach Damaskus – unter Aufsicht österreichischer Behörden.

Schwerer Sexualtäter abgeschoben

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bestätigte die Maßnahme. Der Asylstatus des Mannes war bereits nach der Verurteilung aberkannt worden. „Es handelt sich um einen schweren Sexualstraftäter“, betonte Karner und stellte klar, dass Österreich den Weg, Kriminelle außer Landes zu bringen, konsequent weitergehen werde.

Klare Linie auch bei Syrien und Afghanistan

Schon im Juli war erstmals seit 15 Jahren wieder ein Syrer abgeschoben worden. Dass nun erneut ein Täter zurückgeführt wurde, ist ein deutliches Signal. Eine weitere geplante Abschiebung wurde im August vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorübergehend gestoppt. Darüber muss noch endgültig entschieden werden. Der Abschiebestopp gilt bis 25. September.

Doch weitere Abschiebungen nach Syrien sind in Vorbereitung. Sogar Außerlandesbringungen nach Afghanistan sind geplant – rund 30 Personen könnten betroffen sein. Trotz Kritik hält das Innenministerium Kurs.