Rechtsanwalt Flatz: Ignoranz der Ministerin Sporrer bedenklich

In der aktuellen Diskussion um die Antifa und ihre Aktivitäten in Österreich sorgt eine Aussage von Justizministerin Anna Sporrer für Aufsehen. Auf die Frage, ob die Antifa in Österreich als Terrororganisation eingestuft werden könne, antwortete sie: „Ich kenne die Organisation Antifa als solche nicht, daher meine ich, dass man eine Organisation, die es als solche nicht gibt, nicht als Terrorgruppe einstufen kann.“ Exxpress berichtete.

Diese Bemerkung rief nun Rechtsanwalt Sascha Flatz auf den Plan. Der Anwalt kritisiert Sporrer scharf für ihre Aussage und bezeichnet sie als problematisch. „Als Justizministerin sollte man natürlich die Antifa kennen, da in ihrem Namen bereits öfters vor allem in Deutschland schwere Straftaten begangen wurden.“, so Flatz.

Laut Flatz könnte die Antifa aufgrund fehlender vereinsähnlicher Strukturen aktuell nicht verboten werden, da sie keinen eingetragenen Verein bildet. Dennoch fordert er eine genaue Beobachtung der Bewegung. Es ist entscheidend, dass das Innenministerium und der Verfassungsschutz genau hinschauen, ob sich vereinsähnliche Strukturen bilden, betont Flatz. Falls dies der Fall ist, könnte ein Verbot möglich werden.

Er stellt auch klar: „Derzeit können daher nur Straftäter die im Namen der Antifa eine Straftat begehen, nach dem allgemeinen Strafrecht bestraft werden.“ Dennoch sei die Tatsache, dass Sporrer die Antifa scheinbar nicht kennt, ein schwerer Fehler, wie Flatz erklärt: „Was aber sehr befremdlich ist, dass eine Justizministerin sagt, dass sie die Antifa nicht kennt.“

Flatz fordert nun eine gründliche Auseinandersetzung mit der Antifa und ihrer Struktur, da es in der Vergangenheit immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und Straftaten gekommen ist. Während in den USA Präsident Donald Trump plant, die Antifa als Terrororganisation einzustufen, bleibt die Situation in Österreich weiterhin unklar – nicht zuletzt aufgrund der fragwürdigen Aussagen von Ministerin Sporrer.