Regierungsverhandlungen schleppen sich dahin: Und wo ist Van der Bellen?

Die Situation erinnert gewissermaßen an den greisen und tattrigen US-Präsidenten Joe Biden, der mit seinen 82 Jahren mittlerweile mehr auf Erholung und Regeneration ist als im Weißen Haus. Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen steht Biden in Sachen Alter kaum nach – er ist 80 Jahre alt. Und ebenso glänzt Van der Bellen mit Abwesenheit.

Gerade in Zeiten wie diesen, in denen es darum ginge, präsent und, ja, energisch und fordernd zu sein, ist das Staatsoberhaupt von dannen. Während sich die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS  gelinde gesagt spießen und die Österreicher vergeblich auf eine rasche Einigung warten, ist Van der Bellen von der Bildfläche verschwunden.

In der heutigen Sendung | exxpress live hat in diesem Zusammenhang auch Studiogast Gerald Grosz kein gutes Haar an Van der Bellen gelassen. Der bekannte Fernsehkommentator stellte die Frage in den Raum: “Was ist mit dem Bundespräsidenten passiert?” Und er legte hämisch nach: “Sauerstoffzelt? Partiell dement? Oder kann er sich an seine eigenen Worte nicht mehr erinnern?”

Grosz verwies darauf, dass Van der Bellen eine Woche nach der Nationalratswahl, aus der die FPÖ als stimmenstärkste Partei hervorgegangen war, alle zur Eile gemahnt habe, müsse doch eine neue Regierung so rasch wie möglich stehen. Mehr noch, er verwehrte Herbert Kickl und der FPÖ mit dieser Begründung den Regierungsbildungsauftrag, so Grosz.

Und nun, “12 Wochen nach diesem Ich-möchte-keine-Zeit verlieren” Van der Bellens gebe es noch immer keine Regierung. Obendrein sei davon auszugehen, dass während der Weihnachtsfeiertage die Verhandlungen zum Stillstand kommen werden, weil Nehammer und seine Verhandlungspartner sich zuerst mit “Weihnachtsgänsen” die Bäuche vollschlagen würden, um dann entspannt Schifahren zu gehen, so Grosz.

Und so gingen die Verhandlungen “in die 15. Woche und 17. Woche”, ohne dass es Fortschritte gebe. Noch dazu sei die aktuelle Regierung Karl Nehammer (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) im Grunde handlungsunfähig.

Grosz riet Van der Bellen denn auch dazu, “den Nationalrat aufzulösen” und Neuwahlen auszurufen. “Warum? Weil offenbar die Österreichische Volkspartei, aber auch die Sozialdemokratie das Wahlergebnis vom 29. (September; Anm.) nicht verstanden hat.”

Und solange “sie es nicht verstanden haben”, müsse der österreichische Wähler noch ein “härteres Signal schicken”. Das heißt, die ÖVP müsse unter 20 Prozent rutschen und die Freiheitlichen auf 35 klettern, “vielleicht kapieren sie es dann”, so Grosz.