Die ersten Details aus Schellhorns Entbürokratisierungs-Paket sorgen für Stirnrunzeln.APA/HANS KLAUS TECHT

Am Mittwoch will Schellhorn nach dem Ministerrat endlich sein Maßnahmenpaket vorstellen. Doch was bislang bekannt ist, trübt die Erwartungen: Trotz monatelanger Ankündigungen scheint eine der zentralen Ideen bloß die Verlängerung des PKW-Pickerls zu sein. Gleichzeitig sorgt seine Social-Media-Selbstdarstellung für Spott – und für Zweifel, ob tatsächlich Substanz folgt.

Viel Inszenierung – wenig Inhalt?

Sepp Schellhorn stimmt seine rund 82.000 Instagram-Follower seit Tagen mit auffälligen Posts ein. Das neueste Sujet zeigt ihn und Meinl-Reisinger vor einem pinken Hintergrund und dem Slogan: „Das Letzte, was die Bürokratie sieht, bevor sie abgebaut wird.“

Auffallend ist der inszenierte Ernst, mit dem Schellhorn seine „Bessermacher“-Rolle darstellt. Doch in den Kommentaren kippt die Stimmung. Zahlreiche Nutzer reagieren mit Spott oder Ungeduld. Unter anderem heißt es: „Könnte man auch mit ‚blabla blabla‘ zusammenfassen.“ Ein anderer Nutzer fragt: „Sepp, was machst du?“

Pickerl soll künftig länger gelten – und sonst?

Die in Medien kursierenden Maßnahmen werfen ebenfalls Fragen auf. Besonders hervor sticht die Idee, das PKW-Pickerl nicht mehr jährlich, sondern – entsprechend einer EU-Richtlinie – nur noch alle zwei Jahre zu verlangen. Das wäre für viele Autofahrer zwar eine Erleichterung, aber als Kernstück einer monatelang angekündigten „großen Deregulierungsoffensive“ wirkt es fast lächerlich.

Weitere bereits bekannte Punkte sind unter anderem die Vereinfachung des Abfallwirtschaftsgesetzes, die 24-Stunden-Öffnung von Selbstbedienungsläden und der Entfall verschiedener Dokumentationspflichten.

Konkrete Bestätigungen dazu gibt es noch nicht. Aus dem Wirtschaftsministerium heißt es lediglich, die Verhandlungen würden noch laufen – ebenso von Schellhorns Pressestelle.