Schon wieder Sanktionen: EU plant Paket Nummer 19 gegen Russland

Die EU bereitet ein neues Sanktionspaket gegen Russland vor. Das kündigte die Außenbeauftragte der Staatengemeinschaft, Kaja Kallas, nach einer Videokonferenz der EU-Außenminister am Montagabend an. Es wäre das 19. Paket mit Strafmaßnahmen gegen Moskau. Details zu den geplanten Sanktionen nannte sie nicht. Am Freitag wollen sich US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin treffen, um über den Krieg gegen die Ukraine zu sprechen.

Wohl angesichts des bevorstehenden Treffens teilte Kallas mit: “Solange Russland nicht einem vollständigen und bedingungslosen Waffenstillstand zugestimmt hat, sollten wir nicht einmal über irgendwelche Zugeständnisse diskutieren.” Ein Waffenstillstand müsse streng überwacht werden und es brauche “eiserne Sicherheitsgarantien”.

Laut Kallas wurden die EU-Außenminister von der Ukraine zudem über die Lage auf dem Schlachtfeld informiert. Die Estin betonte darüber hinaus, dass die EU eine Beendigung dieses Krieges unterstütze. Wichtig sei, dass Russland keine Hintertür gelassen werde, um seine Aggression fortzusetzen.

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) nahm nicht an der Videokonferenz teil. Sie wurde von der politischen Direktorin des Außenministeriums, Hannah Liko, vertreten. “Europäische und transatlantische Einheit, anhaltende Unterstützung für die Ukraine und noch stärkerer Druck auf Russland sind notwendig, um einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erreichen”, teilte das Außenministerium in Onlinemedien mit.