Im Bild: Korinna Schumann.IMAGO/SEPA.Media

Zusätzlich soll es eine Förderung in Höhe von 80.000 Euro vonseiten der SPÖ Graz geben. Schnedlitz sprach von dem Ziel, eine “linke Gesinnungspolizei zu installieren”, und kritisierte die Zuwendungen als “Schlag ins Gesicht für jeden Steuerzahler, insbesondere für jene, die wirklich auf staatliche Unterstützung angewiesen sind”. Die freiheitlich geführte steirische Landesregierung hatte dem Verein zuvor die Förderungen gestrichen.

FPÖ fordert Ende der "Zensur und Verbotskultur"

In seiner Stellungnahme bezeichnete Schnedlitz die Antidiskriminierungsstelle als SPÖ-nahe “Denunzianten-Plattform”. Wer nicht dem links-grünen Weltbild entspreche, werde schnell zum “Hater” oder “Extremisten” erklärt, so Schnedlitz. Er forderte ein Ende der „Zensur- und Verbotskultur“ und betonte, dass gesetzeswidrige Inhalte online durch Polizei, Staatsanwaltschaft und unabhängige Justiz verfolgt werden müssten.

Abschließend verlangte der FPÖ-Generalsekretär einen sofortigen Stopp der Förderungen. Statt linke Vorfeldorganisationen zu finanzieren, müsse sich die Regierung auf Familien, Pensionisten und gesellschaftlich Schwache in der eigenen Bevölkerung konzentrieren.

Sozialministerium verteidigt Förderungen

Das Sozialministerium verteidigt die Förderungen: Aufgrund der Zuwendungen von Stadt Graz, SPÖ Graz und dem Sozialministerium sei der Betrieb der Antidiskriminierungsstelle laut ORF mit sechs Mitarbeitern nun bis Ende 2027 gesichert. Ziel sei die Unterstützung von Betroffenen und die Förderung der Meldung von Hass- und Extremismusvorfällen, etwa über die entwickelte “BanHate-App”. Schumann sagte dazu: “Gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung braucht es starke und verlässliche Antidiskriminierungsarbeit.”