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Schwere Krise in Frankreich: Regierung Barnier per Misstrauensvotum gestürzt
Herber Rückschlag für Präsident Emmanuel Macron. In Frankreich ist die Regierung von Ministerpräsident Michel Barnier nach nur drei Monaten durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden.
Abgeordnete der Partei Rassemblement National (RN) um Marine Le Pen stellten sich heute Abend wie angekündigt hinter einen Misstrauensantrag aus dem linken Lager. Insgesamt stimmten 574 Abgeordnete für den Antrag und 331 dagegen.
Grund für das Misstrauensvotum war ein Streit über das Budget sowie Barniers umstrittene Sparpläne. Barnier stand einer Minderheitsregierung vor, die sich auf das von Präsident Emmanuel Macron gegründete zentristische Parteienbündnis Ensemble und die Republikaner stützte.
Es ist das erste Mal seit mehr als 60 Jahren, dass eine Regierung in Frankreich durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Das Kabinett Barnier kann vorübergehend im Amt bleiben, um die Tagesgeschäfte zu erledigen.
Angesichts der Pattsituation im Parlament wird die Bildung einer neuen Regierung in Frankreich wohl mit zähen Verhandlungen verbunden sein.
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Kommentare
Hat ja lang genug gedauert und war
auch absehbar. Habe auch den
Eindruck das die Keigserzaehlung
als Ausrede gedient hat! Es war aber
das Politische Versagen von Der EU
Die geglaubt haben wenn man lange genug die Geschichte von Moral und
Anstand erzählt geschieht ein Wunder! Das all diese Lügen nicht
die Welt verändern zeigt sich nun
deutlich!! Der ach doch so gute Wille
überzeugt den Rest der Welt nicht
und jetzt holt die Realität uns ein!
Politiker mit Weitblick wie Herr Orban aber auch genug andere die dauernd
Gewarnt haben! Wurden von den Sebstgerechten Guten in Politik
Medien und Justiz an den Pranger gestellt! Zuzug von Unbegleiteten
und ohne Dokumente ihre Herkunft
aus Ländern! Und die ganzen Kiege
unterstützt von der Nato! Die die Eu
immer unterstützen! Doch die Wirklichkeit holt uns jetzt ein und
wir werden die Rechnung Zahlen oder wer sonst? Und vermutlich werden
die die diesen Schaden verursacht haben, weiterhin ihre Lügen den Einsicht ist nicht ihre Stärke!! Ich hoffe nur das wir diese Guten endlich einmal
von der Polik und Macht wegbekommen!
Das kommt dabei heraus, wenn man Politik am Volk vorbei macht und politische Bündnis nur Interessenvertretungen von Fraktionszwang und für Machtsicherung entstehen.
Es geht um die Interessen der Bürger und da sollen sich die 2 stärksten Parteien bewegen und im Sinne der Bürger handeln.
…sonst könnte man sich auch die Abgeordneten sparen und dafür Fachleute einsetzen
Die Franzosen wussten sich immer schon zu helfen.
Wann kommt Österreich dran?
La grande nation – ganz “am Sand”………
Noch schnell ein paar Milliarden in das korrupteste(?) Land Europas…….
(Posting kann Spuren von Sarkasmus, Satire und etwas Bosheit enthalten…..)
Und nein, DAS habe ich noch nicht gesagt!
La grande nation – ganz “am Sand”………
Noch schnell ein paar Milliarden in das korrupteste(?) Land Europas…….
(Posting kann Spuren von Sarkasmus, Satire und etwas Bosheit enthalten…..)
Wie heißt es in dem Lied “St. Helena” von Freddy Quinn?
“St. Helena, das Spiel ist aus. Ein Kaiser schaut auf´s Meer hinaus, er denkt daran, wie bald sich alles ändern kann!
Das Feld vor Moskau, kalt und weiß, du fragtest nie was ist der Preis…….”
All die Länder, die mit vollen Händen Milliarden für die U kr aine ausgegeben haben, stehen vor dem wirtschaftlichen Ruin……
Dass diese Minderheitsregierung nichts anders ist ( war ), als ein verzeifelter Versuch von Macron, die Macht solange wie möglich ausüben zu können, liegt auf der Hand. Die französiche Verfassung erlaubt es, dem fast uneingeschränkt mächtigen Staatspräsidenten, dass er einen Premier- Minister, übrigens einen ehemaligen Gefolgsmann von Fr.v.d.L. – eine Partei, die bei der Wahl hinter der “Vereinigten Links- Union” und Fr. Le -Pen rangierte, mit einer Minderheitsregierung zu beauftragen. Dies wäre, vergleichbar, so, als würde unser BP die Möglichkeit haben, etwa die SPÖ trotz der stärkeren FPÖ und ÖVP mit einer Minderheitsregierung zu beauftragen
Die linke Blase platzt! Auch wenn sie sich selbst zerstört!
Das sollte bei uns auch passieren.
Das sollte bei uns auch passieren. Denn mit lauter Lügen ,kann es keine glaubhafte Regierung .