Andreas Babler, Karl Nehammer und Beate Meinl-Reisinger wollen künftig gemeinsam die Regierungsbank drückenx.com/karlnehammer/x.com/karlnehammer

Bei der Wiener Landesmitgliederversammlung der NEOS betonte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger jetzt die Notwendigkeit einer Regierungsbeteiligung ihrer Partei im Bund. Aktuell laufen Sondierungsgespräche mit der ÖVP und der SPÖ, bei denen die pinke Frontfrau nicht über “rote Linien”, sondern über gemeinsame Ziele und den Willen zur Veränderung sprechen möchte.

In ihrer Rede unterstrich sie, dass auch ÖVP und SPÖ inzwischen wie die NEOS erkannt hätten, dass ein “Weiter wie bisher” keine Option sei. Dennoch wolle man am Verhandlungstisch “in den Hintern treten”, um Veränderungen voranzutreiben. Eine mögliche Dreierkoalition soll demnach ohne Sideletter auskommen und Posten ausschließlich nach fachlichen Kriterien besetzen.

NEOS setzen auf Bildungsthemen

Die NEOS-Chefin begründete ihren Vorstoß für eine Regierungsbeteiligung mit den Erfahrungen aus der Oppositionsarbeit. Zwar habe ihre Partei als Opposition “das eine oder andere bewegt”, jedoch sei man häufig ignoriert worden.

Insbesondere in wirtschafts- und bildungspolitischen Fragen habe sie wiederholt vor Fehlentwicklungen gewarnt, jedoch oft ohne Gehör zu finden. Eine Regierungsbeteiligung sei daher aus ihrer Sicht entscheidend, um nachhaltige Reformen, etwa im Bildungsbereich, umzusetzen.