Sozialhilfe geplatzt: SPÖ will Österreicher zu Integrationsprogrammen verpflichten
Die Regierung startet mit einem Riesenstreit nach der Sommerpause. Eigentlich sollte es diese Woche den Startschuss für die Sozialhilfe neu geben – doch daraus wurde nichts. Und Sozialministerin Korinna Schumann sorgt mit einem neuen Vorschlag zusätzlich für Empörung.
SPÖ-Sozialministerin Korinna SchumannAPA/HELMUT FOHRINGER
Dicke Luft in der Regierung: Eigentlich hätte die Reform der Sozialhilfe längst beschlossen werden sollen. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte sie bereits im ORF-Sommergespräch angekündigt, die ÖVP drängte massiv auf eine Präsentation im Ministerrat am 10. September. Doch nun der Paukenschlag: Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) strich das Thema kurzfristig aus der Tagesordnung. Insider berichten von wilden Wortgefecht in der Koordinierungssitzung.
„Integrationsphase“ für Zuwanderer und Österreicher
Stattdessen sorgt nun ein neuer Vorschlag für Empörung: Laut Sozialministerium sollen nicht nur Zuwanderer, sondern auch Österreicher eine „Integrationsphase“ durchlaufen, bevor sie volle Leistungen beziehen können. Kanzler Christian Stocker drängte darauf, dass eine Wartefrist von drei Jahren eingeführt wird. Doch dass auch Österreicher dies durchlaufen müssen, stößt nicht nur in Regierungskreisen auf Kopfschütteln.
Diskussion im Netz
Im Netz wird bereits heftig kritisiert. „Integration für Österreicher? Wie, ich muss jetzt richtig gendern oder was?“, schreibt ein User auf X. „Was soll denn das jetzt?“, meint ein weiterer User.
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