Ministerin Korinna SchumannAPA/ROLAND SCHLAGER

Österreichs Gesundheitssystem steht unter massivem Druck: Personalmangel, lange Wartezeiten und leer stehende Betten seien in vielen Spitälern längst Alltag. Auch die Stimmung kippt: Die Zufriedenheit mit der Versorgungsqualität sei von 89 Prozent (2014) auf 78 Prozent gesunken.

Mitten in diese Lage platzt jetzt eine politisch aufgeladene Zahl: Seit 2015 hätten Flüchtlinge und Zuwanderer aus bestimmten Staaten 21.896.772 medizinische Leistungen im österreichischen Gesundheitssystem in Anspruch genommen. Die FPÖ sieht darin einen Treiber für die Überlastung – und spricht von „Spitals-Touristen“.

Ausgelöst wurde die Debatte durch parlamentarische Anfragen der FPÖ-Abgeordneten Katayun Pracher-Hilander an die SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann. Die Freiheitlichen wollten das Ausmaß offenlegen – und zwar für Staatsbürger aus Indien, Pakistan, Afghanistan, Iran, Irak, Syrien sowie der Türkei.

Höchstwert 2019 – danach deutlich weniger

Offiziell wurden in den Jahren 2015 bis 2024 für diese Gruppen 21.896.772 medizinische Leistungen ausgewiesen. Der Höchstwert lag 2019 bei rund 3,6 Millionen. Danach habe sich die Zahl laut Darstellung bei etwa 1 bis 1,5 Millionen Fällen pro Jahr eingependelt.

2,75 Prozent der Spitalsleistungen betreffen die abgefragten Gruppen

Im selben Zeitraum (2015 bis 2024) seien in Österreichs Spitälern insgesamt rund 800 Millionen stationäre und ambulante Leistungen erbracht worden. Das erklärte Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig im Gesundheitsausschuss gegenüber der FPÖ-Antragstellerin. Für die von der FPÖ abgefragte Gruppe entspreche das 2,75 Prozent.

Bei der Aufschlüsselung fällt auf: Knapp die Hälfte der Leistungen entfalle auf türkische Staatsangehörige – konkret 9 Millionen. Dahinter folgen Syrer (2,65 Millionen) und Afghanen (2,64 Millionen). Laut der Sozialdemokratin habe ein Großteil in das Versicherungssystem einbezahlt. Außerdem wird festgehalten: Schönheitsoperationen würden von der Krankenkasse nicht übernommen.

FPÖ kontert mit harter Kritik

Die FPÖ-Abgeordnete Pracher-Hilander bleibt bei ihrer Linie und sagt: „Es ist absolut kein Wunder, wenn Österreicher ewig auf OP-Termine warten müssen, wenn eine Flut an Zuwanderern aus aller Herren Länder, die oft noch nie einen einzigen Cent in unser System eingezahlt haben, unser Gesundheitssystem blockiert.“