SPÖ empört: Grüne Ministerin Gewessler "schwänzte" Hälfte der Parlamentstage
SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried platzte der Kragen, weil Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) im Parlament vor allem durch Abwesenheit glänzt. Sie fehlte an 15 von 29 Parlamentstagen.
Leichtfried ortete bei der Ressortchefin “mangelnden Respekt gegenüber der parlamentarischen Demokratie”: “Wie Minister haben den Abgeordneten im Parlament Redebund Antwort zu stehen”, schimpfte Leichtfried.
Das kann Gewessler kaum gewährleisten. Denn an 15 von 29 Parlamentstagen, die ihre Dossiers betrafen, fehlte die Grün-Politikerin. Dabei seien die Sitzungspläne lange bekannt, so Leichtfried und die Opposition habe durch Änderungen der Tagesordnung stets versucht, eine Anwesenheit der Ministerin bei Agenden ihres Ressorts zu ermöglichen. Vergebens.
Derzeit weilt Gewessler in Kanada bei der UN-Artenschutzkonferenz. Die SPÖ forderte deshalb, dass diesmal die sie betreffenden Tagesordnungspunkte gestrichen würden. Die Mehrheit lehnte dies jedoch ab.
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