Starmer unter Druck: Britisches Oberhaus will Social-Media-Verbot für unter 16

Die Parlamentskammer stimmte der von dem konservativen Abgeordneten John Nash eingebrachten Gesetzesänderung mit 261 zu 150 Stimmen zu. Durch die Abstimmung wächst der Druck auf Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, ein solches Verbot zu erlassen.

Nach der Abstimmung sagte Nash, die Parlamentskammer habe „die Zukunft unserer Kinder an erste Stelle” gesetzt. Mit dem Votum beginne „ein Prozess, der den katastrophalen Schaden stoppen soll, den Onlinedienste einer ganzen Generation zufügen”, fügte er hinzu. Den Antrag hatten ein Labour-Abgeordneter sowie ein Abgeordneter der Liberalen mitgetragen.

Vor der Abstimmung hatte die britische Regierung erklärt, sie werde den Änderungsantrag nicht akzeptieren. Dieser wird nun zur Abstimmung an das von der Labour-Partei kontrollierte Unterhaus übergeben. Mehr als 60 Labour-Abgeordnete haben Starmer bereits aufgefordert, ein Verbot zu unterstützen. Am Montag erklärte Starmer, seine Regierung wolle zunächst die Ergebnisse einer für den Sommer geplanten Beratung abwarten.

Auch prominente Persönlichkeiten wie der Schauspieler Hugh Grant haben sich für das Verbot ausgesprochen. Zudem unterstützen 74 Prozent der britischen Bevölkerung die Maßnahme, wie aus einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov aus dem Dezember hervorgeht. Einige Kinderschutzorganisationen warnen jedoch davor, dass ein Verbot ein falsches Gefühl der Sicherheit schaffen würde.

In Australien gilt seit dem 10. Dezember ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Seitdem sind Anbieter von Onlinediensten wie TikTok, Instagram und Snapchat verpflichtet, die Konten von Nutzern unter 16 Jahren zu löschen. Den Plattformen drohen Geldstrafen in Höhe von umgerechnet mehr als 28 Millionen Euro, wenn sie keine „angemessenen Maßnahmen” zur Einhaltung der Vorschriften ergreifen. Laut Behördenangaben wurden seit Inkrafttreten des Verbots mindestens 4,7 Millionen Konten blockiert.