Steiermark-Wahl: Schwarz-Rot verliert Regierungsmehrheit

Bei der Landtagswahl in der Steiermark ist eine von drei verbliebenen ÖVP-SPÖ-Regierungen in den Ländern abgewählt worden. Die beiden Parteien verfügen dort nicht mehr über die nötige Mandatsmehrheit. Damit hat die ehemals bestehende „Große Koalition“ an Einfluss verloren im Vergleich zur schwarz-blauen Variante, die sich in vier anderen Ländern etabliert hat. Das fünfte Bundesland könnte nun mit der Steiermark folgen, außer die FPÖ entschließt sich für eine Zusammenarbeit mit der SPÖ.

Vor kurzem hatten sich die beiden Varianten noch die Waage gehalten. Die Regierungsbildung in Vorarlberg hat das Pendel jedoch zugunsten von Schwarz-Blau ausschlagen lassen, die ehemals „Große Koalition“ ist damit in den Ländern ins Hintertreffen geraten. Ob die Steiermark-Wahl Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen im Bund hat, bleibt abzuwarten. Dort verhandelt ja die ÖVP mit SPÖ und NEOS eine Dreiervariante.

Vor Vorarlberg waren bereits im vergangenen Jahr mit Niederösterreich und Salzburg zwei neue ÖVP-FPÖ-Regierungen dazugekommen. Nach den Landtagswahlen im Jahr 2023 in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg kam es nur in Kärnten zu einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition unter Peter Kaiser (SPÖ). In Salzburg wurde die bis dahin einzige Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und NEOS auf Landesebene abgewählt. In Niederösterreich ging Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach Verlust der Absoluten eine Koalition mit der FPÖ ein. In Oberösterreich hat sich die ÖVP schon 2015 die Blauen zum Partner genommen – und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) blieb auch nach der Wahl 2021 dabei.

Jedenfalls vorbei sind die Zeiten, in denen die Grünen als beliebter Juniorpartner galten. 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Ländern – als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ – am Ruder, nun ist ihnen mit Vorarlberg die letzte Regierungsbeteiligung in einer Koalition abhandengekommen. Proporzmäßig sind sie freilich noch in Wien und Oberösterreich vertreten. Und auch bei den Regierungsverhandlungen im Bund spielt die Ökopartei aktuell keine Rolle mehr.

Ein Überblick über die derzeitigen Landesregierungen: Aktuell führt Schwarz-Blau vor Schwarz-Rot bei den häufigsten Koalitionsvarianten auf Länderebene. Die „Große Koalition“ von ÖVP und SPÖ gibt es aktuell neben der Steiermark nur noch in Kärnten seit 2013 (von der SPÖ dominiert) sowie in Tirol seit 2022. In Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg ist die Modefarbe Schwarz-Blau. Jeweils einmal gibt es Rot-Pink in Wien und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige „Absolute“, nämlich jene der SPÖ im Burgenland. (APA/red)