Steirischer SPÖ-Chef Lang: Zweierkoalition leichter als Variante mit mehreren Parteien

Anton Lang ist steirischer Landeshauptmannstellvertreter – noch. Am 24. November werden die Steirer nämlich zu den Urnen gebeten. Die SPÖ steht, laut aktuellen Wahlumfragen, nur an dritter Stelle (24 Prozent), hinter FPÖ (30 Prozent) und ÖVP (26 Prozent). Im Interview mit der APA sagt Lang auf die Steiermark bezogen, dass eine Zweierkoalition wohl leichter zu handhaben sei als Varianten mit mehreren Parteien. Die jetzige Zusammenarbeit mit der ÖVP laufe gut und er sieht seine Partei in der Regierung. “Die SPÖ ist keine Partei für die Oppositionsrolle”, stellt er fest.

Was in der Legislaturperiode gut gelaufen sei, war der Ausbau der Infrastruktur, für die es noch nie so viele Mittel gegeben habe. Dazu zähle neben Koralmbahn, Semmeringbasistunnel auch der Breitbandausbau – bei Letzterem habe die Steiermark das Geld des Bundes endlich abgeholt.

Für die nächste Legislaturperiode müsse eine steirische Regierung weiterhin investieren, in Wohnen, Pflege, Gesundheit, Breitband, Infrastruktur. Das Budgetloch des Bundes werde auch die Steiermark 2025 treffen und Maßnahmen erfordern. Sinnvolle Investitionen müssten trotz Schulden aber möglich sein, plädierte Lang.

Er gebe aber zu bedenken, dass das steirische Vermögen die Schulden übersteige. “Nichtstun ist auch keine Alternative. Firmen kämen nur in die Steiermark, wenn das Umfeld passt. Gibt es für die Leitbetriebe echte Probleme, dann leiden viele kleine Firmen auch”. Ein Teil der Landesschulden sei auch dem Rückkauf der Energie Steiermark-Anteile geschuldet.

Auf die Nationalratswahl angesprochen, sagt Lang, die SPÖ müsste ernsthaft versuchen, in die Koalition mit der ÖVP zu kommen. Es gebe genug gute Gründe, auf der Regierungsebene wichtige Dinge durchzusetzen. Um ein Beispiel gebeten, meinte Lang kurz und bündig ein Anliegen bei den Pensionen: “45 Jahre sind genug.” Das Thema Asyl habe auf Bundesebene auch eine wesentliche Rolle gespielt. Allerdings gehe das so nicht, wenn die steirische FPÖ “Abflug” plakatiere.

Für die Landtagswahl zeigte sich Lang optimistisch. Auf Parteien angesprochen, mit denen er auf keinen Fall zusammenarbeiten wolle, sagte Lang: “Ich schließe grundsätzlich keine Partei aus, die demokratisch gewählt ist”. Man werde nach dem Wahlergebnis auch prüfen, wo es Gemeinsamkeiten gebe und dann entscheiden. Allerdings, wenn er etwa nach Salzburg zu dessen Landtagswahl im April 2023 zurückblicke, dann müsse er sagen, die Koalition mit der FPÖ habe Wilfried Haslauer recht rasch ausgemacht. “Da kann mir keiner erzählen, dass da nicht schon vorher etwas vereinbart wurde”, sagte Lang.

Anton Lang verfolgte in den vergangenen Jahren der Flügelkämpfe in der SPÖ zwischen Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler einen schwer einordbaren, eher zurückhaltenden Kurs. Auf der roten Bundesebene zählt Lang nicht zu den einflussreichsten Exponenten. Die SPÖ will er mehr in der Mitte positioniert wissen. Diesem Wunsch hatte er nach dem mageren Abschneiden von Babler bei der Nationalratswahl in diversen Wortmeldungen noch mehr Nachdruck verliehen.

Als großer Redner gilt Lang nicht – und das werde er auch nicht mehr, gesteht er selbst ein. Er sieht sich als verlässlicher Vertreter der sozialdemokratischen Inhalte, der statt Schlagzeilen zu machen lieber im Stillen arbeitet. (APA / Red.)