Stelldichein von Rot und Pink: Babler trifft Meinl-Reisinger zu Sondierungsgesprächen
Die “Zuckerl-Koalition” Türkis-Rot-Pink nimmt immer konkretere Züge an. Heute trifft der umstrittene SPÖ-Chef Andi Babler mit der NEOS-Vorsitzenden Beate Meinl-Reisinger zusammen.
Nach dem Vorbild der deutschen Ampel-Koalition, die sich in den vergangenen Jahren nicht mit Ruhm bekleckert hat, wird hierzulande gerade an einer anderen Dreier-Koalition gebastelt, nämlich an der sogenannten Zuckerl-Koalition (ÖVP-SPÖ-NEOS). Dies obwohl die FPÖ bei der Nationalratswahl mit Abstand stimmenstärkste Partei war.
Um die Zuckerl-Koalition so rasch wie möglich in trockene Tücher zu bringen, trafen sich heute SPÖ-Chef Andreas Babler und die Vorsitzende der NEOS, Beate Meinl-Reisinger.
Die NEOS gelten als wahrscheinlicher dritter Partner einer Regierungskoalition, sollten ÖVP und SPÖ auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Meinl-Reisinger war vor den Herbstferien (Vorwoche) bereits mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zusammengetroffen – wie übrigens auch Grünen-Bundessprecher Werner Kogler.
Grüne werden künftig wohl für Zweidrittel-Gesetze eingespannt
Kogler wird im Verlauf dieser Woche auch ein Gespräch mit Babler haben. Die Grünen haben allerdings sehr geringe Chancen auf eine neuerliche Regierungsbeteiligung ist doch in der schwarz-grünen Regierung zu viel Porzellan zerschlagen worden, Stichwort Leonore Gewesslers Alleingang in Sachen EU-Renaturierungsgesetz.
Gleichwohl soll auf die Grünen künftig immer wieder zurückgegriffen werden, wenn Türkis-Rot-Pink Gesetze verabschieden wird, die eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit erfordern.
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