Tausende Asylwerber in „Grundregelkursen“ – doch nicht alle machen mit

Die von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) eingeführten „Grundregelkurse“ für Asylwerber sind gut angelaufen. Laut aktueller Statistik des Innenministeriums nahmen in den ersten fünf Monaten bereits 3.300 Personen an den Kursen teil. 48 Teilnehmer verweigerten die Teilnahme und erhielten daher nur noch 20 Euro Taschengeld.

Die Kurse wurden im Mai vorgestellt, mit dem Ziel, Asylwerber frühzeitig in kulturelle und rechtliche Grundlagen einzuführen – noch bevor ihr Asylstatus endgültig geklärt ist. In Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Integrationsfonds und der Bundesbetreuungsagentur wurde ein umfangreiches Curriculum entwickelt, das bisher rund 1.200 Module umfasst. Thematisch decken die „Grundregelkurse“ wichtige Bereiche ab, darunter Kultur und soziale Normen, Demokratie, Rechte und Pflichten, Gleichberechtigung und Antisemitismusprävention. Ergänzend dazu gibt es die verpflichtenden „Orientierungs- und Wertekurse“ für anerkannte Flüchtlinge.

Wer Schutz und Unterstützung bekomme, müsse auch die Grundregeln unseres demokratischen Zusammenlebens kennen, begründet Karner in einer schriftlichen Stellungnahme die Kurse. Diese sieht er ebenso wie die Sachleistungskarte und die Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit als „klares Zeichen für ein strengeres und damit auch gerechteres System“.