US-Präsident Donald Trump bei einem Rundtischgespräch im Weißen Haus über Maßnahmen gegen die linke Antifa-Bewegung.YouTube/The White House

Präsident Donald Trump hat ein Rundtischgespräch im Weißen Haus veranstaltet, um das Vorgehen gegen linke Gruppen zu verstärken. Im Zentrum stand die antifaschistische Bewegung Antifa, die Trump als „ernsthafte terroristische Bedrohung“ bezeichnete. Die Regierung plant umfassende Untersuchungen und Maßnahmen gegen mutmaßliche Unterstützer.

„Sehr ernste terroristische Bedrohung durch die Linke“

Trump erklärte, Antifa sei für eine „Kampagne der Gewalt“ gegen Beamte der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) verantwortlich. Er sagte: „Allen Amerikanern sollte klar sein, dass wir in unserem Land eine sehr ernsthafte terroristische Bedrohung durch die Linke haben.“ Das Weiße Haus habe konservative Influencer eingeladen, die diese Sichtweise unterstützen und den Medien vorwerfen, zu wenig über Antifa zu berichten.

Influencer und Aktivisten im Weißen Haus

Unter den Gästen befanden sich der konservative Journalist Andy Ngo, der Kommentator Jack Posobiec, die Reporterin Brandi Kruse und Nick Sortor, der vor Kurzem bei einem ICE-Protest in Portland festgenommen worden war. Kruse sagte über Antifa: „Hoffentlich sind sie in dreieinhalb Jahren nur noch ein Schatten ihrer selbst.“

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses Karoline Leavitt teilte dieses Video auf Instagram.Instagram/karolineleavitt

Trump stuft Antifa als Terrororganisation ein

Bereits Ende des Vormonats hatte Trump eine Verordnung unterzeichnet, die Antifa als inländische terroristische Organisation einstuft. Diese erlaubt es Regierungsbehörden, sämtliche Aktivitäten und Unterstützungsnetzwerke der Bewegung zu untersuchen.

Kritiker verweisen jedoch darauf, dass Antifa keine zentrale Struktur hat, sondern eine lose organisierte Bewegung ist – was den rechtlichen Spielraum für Ermittlungen ausweitet.