Zu den von Biden Begnadigten gehören neben dem US-Virologen Anthony Fauci auch Joe Bidens Sohn Hunter und die Trump-Kritikerin Liz Cheney. Laut Biden sollten die Begnadigungen die Betroffenen vor „grundlosen und politisch motivierten Ermittlungen“ schützen. Doch Trump hält die Dokumente für ungültig. „Die ‚Begnadigungen‘, die der schläfrige Joe Biden der sogenannten Unselect-Kommission politischer Ganoven sowie vielen anderen gewährt hat, werden hiermit für null und nichtig erklärt und haben keinerlei Rechtskraft oder Wirkung mehr, da sie mit dem Autopen ausgeführt wurden“, schrieb Trump auf Truth Social.

Wusste Biden, was in seinem Namen unterschrieben wurde? Trump stellt es unter Hinweis auf Bidens automatisierte Unterschrift in Frage.IMAGO/UPI Photo

Trump vermutet Straftat: Biden hat Begnadigungsdokumente nicht selbst unterzeichnet

Das „Unselect Committee“ ist eine abwertende Bezeichnung von Donald Trump für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner 2021, offiziell bekannt als das „Select Committee to Investigate the January 6th Attack on the United States Capitol“.

Trump betonte weiter, dass Biden diese Dokumente nicht selbst unterzeichnet und vermutlich nicht einmal davon gewusst habe. Zudem seien die notwendigen Begnadigungsunterlagen weder mit ihm besprochen noch von ihm genehmigt worden. „Er wusste nichts davon, und diejenigen, die das getan haben, könnten eine Straftat begangen haben“, fügte Trump hinzu.

Treffen am 29. April 2020 im Oval Office: Dr. Anthony Fauci (l.), damals Direktor des Nationalen Instituts für Allergien und Infektionskrankheiten, neben Deborah Birx, Koordinatorin der Coronavirus-Taskforce des Weißen Hauses, der Gouverneur von Louisiana, John Bel Edwards (M.), und US-Präsident Donald Trump.APA/AFP/MANDEL NGAN

„Wer den Autopen kontrollierte, kontrollierte die Präsidentschaft“

Doch nicht nur die Begnadigungen stehen nun infrage – auch andere offizielle Dokumente aus Bidens Amtszeit geraten durch die „Autopen“-Kontroverse ins Visier. „Autopen“ ist ein automatisches Signiergerät, das Dokumente mit einer vordefinierten Unterschrift versieht. Trump und seine Anhänger behaupten, dass dieses Gerät während der Biden-Regierung systematisch genutzt wurde, um präsidentielle Entscheidungen zu unterzeichnen, ohne dass Biden selbst daran beteiligt war.

Ein aktueller Bericht der konservativen Heritage Foundation brachte das Thema erneut ins Rampenlicht. Demnach sollen fast alle offiziellen Dokumente der ehemaligen Biden-Regierung dieselbe Autopen-Signatur aufweisen. „Wer den Autopen kontrollierte, kontrollierte die Präsidentschaft“, erklärte das sogenannte Oversight Project der Stiftung. Die Initiative präsentierte drei Beispiele für Bidens Unterschrift, darunter zwei präsidentielle Erlasse von 2022 und 2024 sowie die Ankündigung seines Rückzugs aus dem Wahlkampf.

Dr. Anthony Fauci sagt im Juni 2024 während einer Anhörung des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses zur Coronavirus-Pandemie aus.APA/AFP/Jim WATSON

Trump: „Wer würde auf die Idee kommen, wichtige Dokumente so zu signieren?“

Diese Vorwürfe griff Trump auf und inszenierte sie öffentlichkeitswirksam auf der Plattform Truth Social. Er postete eine Gegenüberstellung dreier Bilder: sein offizielles Porträt aus seiner ersten Amtszeit, ein Foto von Bidens mutmaßlichem Autopen sowie sein eigenes Porträt aus der zweiten Amtszeit. „Die Person, die während der Biden-Jahre wirklich Präsident war, war diejenige, die den Autopen kontrollierte!“, schrieb Trump.

Auch in einer Rede aus dem Oval Office äußerte sich Trump zu dem Thema. „Der Mann war grob inkompetent. Alles, was man tun muss, ist einen Blick darauf zu werfen – er unterschreibt mit dem Autopen. Wer hat all diese Sachen mit dem Autopen unterschrieben? Wer würde auf die Idee kommen, wichtige Dokumente so zu signieren?“, fragte Trump vor versammelter Presse.

Der Artikel ist ursprünglich bei unserem Partner-Portal NIUS erschienen.

Hier können Sie den exxpress unterstützen

Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.

Jetzt unterstützen!

Kommentare

  • GeBa sagt:

    Trump, die große Hoffnung

  • CLT sagt:

    Viel Glück und Erfolg, Mister Präsident.

    18
  • spa hn alias clan pate sagt:

    …mrna experten verbracht – gute nacht !

  • Johanna Fitz sagt:

    Ein alter Freund der Kabale kommt immer gut weg, oder endet im Bunker.

  • Gültig „gegen“ Grün, ÖVP, SPÖ und NEOS wählen und Freundschaft mit Russland! 🤩 ÖXIT und der Weg wird frei für den Weltfrieden. ☮️ sagt:

    Aufgrund des Gesundheitszustands von Biden muss man die Frage stellen, wer da wirklich diesen „Autopen“ eingesetzt hat. Und ob das wirklich im Namen des Präsidenten abgelaufen ist.

    Ein Präsident, der einen Automaten Braucht um zu unterschreiben?

    Aus meiner Sicht bestätigt das den Verdacht, dass Biden nur eine Marionette war, und andere Leute die Fäden gezogen haben.

    ———

    »»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.

    Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören. Ich lache ihn nur noch aus.

    0× „kritischer Fehler“

    29
  • 🧐 sagt:

    Viel Glück Präsident Trump. Fauci ist ein rehcerbreV!
    Ja, ja die Zensur. Unfassbar, wer hätte gedacht, dass sich diese schlimmen Zeiten so schnell wiederholen werden …. wer hätte gedacht, dass der Großteil wieder mitmacht. Meine tiefe Verabscheuung.
    Gute Nacht Österreich.

    35
  • Andreas sagt:

    Bin nicht sicher ob das funktioniert. Autopen alleine wird wahrscheinlich nicht reichen alles anzufechten. Ok das Dokument mit dem falschen Ort wird wahrscheinlich aufgehoben. Wenn da Washington steht und er war nicht dort dann ist das problematisch. Aber der Großteil wird wohl halten? Aber ob die blanko Begnadigungen halten? Ich glaube das nicht.

    24
    1. Psycho Anna Liese sagt:

      @ Andreas : die absolute Kernfrage hiebei ist doch wohl, WARUM Biden im Vorhinein Leute en masse begnadigt hat, die noch nicht mal verurteilt sind !!?
      D.h. ich schütze meine Günstlinge, deren Verbrechen(?) noch nicht mal aufgedeckt sind !? Seltsam, ganz seltsam….

      49
      1. Korruption in Reinkultur sagt:

        Jemanden im Vorfeld zu begnadigen, obwohl er noch nicht mal angeklagt wurde, ist doch regelrecht der Freibrief für korrupte Machenschaften.

        27
  • Trixi Fink sagt:

    Er ist bloß ein williger Erfüllungsgehilfen der Kabale.

    21
  • Die polit. Marionette sagt:

    Trump hat recht! Ich fühle mich bestätigt, denn ich habe immer vermutet, daß Biden gelenkt wurde! Biden war, so nehme ich an, während seiner ganzen Amtszeit nicht Herr seiner Sinne! Das wäre aber der Hammer, wenn die sogenannten Begnadigungen aufgehoben werden würden!

    66
  • Sektglas Grünling sagt:

    Man kann schon gespannt sein, wie das der oberste Gerichtshof sehen wird!
    Hunter B auf Entziehungskur im Knast, das wär doch was für den Fasching!

    47
  • Alle anzeigen