Ukraine-Krieg: EU bietet Kiew Hilfe bei Friedensmission-Planung an
Die EU bietet in der Diskussion über eine Friedensmission zur Absicherung eines möglichen künftigen Waffenstillstandes in der Ukraine ihre Unterstützung an.
Man sei bereit, Bemühungen in diese Richtung zu koordinieren, sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas am Donnerstag in Brüssel. Es gelte weiter, dass die EU die Ukraine mit allen notwendigen Mitteln unterstütze.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gibt es zwischen Vertretern mehrerer NATO-Staaten bereits seit Wochen vertrauliche Gespräche darüber, wie ein möglicher künftiger Waffenstillstand in der Ukraine überwacht werden könnte. Hintergrund ist das Szenario, dass Donald Trump als US-Präsident versuchen könnte, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen.
Militärhilfe könnte eingestellt werden
Dafür könnte er etwa der Ukraine androhen, im Fall einer Weigerung die Militärhilfe einzustellen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wiederum könnte er drohen, die Militärhilfe für Kiew noch einmal auszubauen, falls der Kremlchef sich Verhandlungen verweigern sollte.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollte an diesem Donnerstag in Warschau mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk über die europäische Unterstützung der Ukraine angesichts des Machtwechsels in den USA beraten. Nach Angaben von Diplomaten dürfte es dabei auch um das Thema einer möglichen Friedensmission gehen.
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