Ukraine-Krise: Super-Montag der Diplomatie soll Krieg abwenden
In Washington werden am Montag Deutschlands Bundeskanzler Scholz und US-Präsident Biden die Lage besprechen, während sich in Moskau Macron und Putin austauschen. Außenminister Schallenberg wird gemeinsam mit seinem tschechischen und slowakischen Amtskollegen die Ukraine besuchen.
Das Bangen rund um die Ukraine-Krise geht weiter. Große Hoffnungen werden in den heutigen Montag gesteckt. Mehrere Treffen hochrangiger Politiker sind gesagt. Sie sollen den Ausbruch eines Krieges in der Ukraine mit diplomatischen Mitteln doch noch verhindern.
Osteuropa und USA verärgert über Deutschland
Zum einen trifft Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden in Washington. Mit dem Versprechen, die transatlantischen Beziehungen zu verbessern, hat Biden seine Amtszeit begonnen. Doch nun wächst neuerlich der Unmut über Deutschland, in den USA und auch in Osteuropa. Man wirft Berlin ein zu zögerliches Vorgehen gegen den Kreml vor und zweifelt zunehmend an Deutschlands Verlässlichkeit.
Dass sich Berlin weigert, Waffen in die Ukraine zu liefern, sorgte für Unverständnis. Und auch, dass Scholz nur nach langem Zögern bereit war, die Gas-Pipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument ins Auge zu fassen. Scholz will dennoch eine “einheitliche Botschaft” aus den USA an Moskau schicken. Danach soll seine Reisediplomatie weitergehen. Erst will er in die Ukraine reisen, dann nach Moskau.
Deutsche Außenministerin Baerbock in Kiew erwartet
In Moskau trifft am Montag unterdessen bereits Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Wladimir Putin zusammen. Die beiden Staatschefs wollen alle Wege ausloten, um einen Krieg zu verhindern.
In Kiew werden ebenfalls mehrere Spitzendiplomaten aus EU-Ländern erwartet, darunter die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock. Sie wird zunächst Gespräche mit Regierungsvertretern führen und am Dienstag an die Front reisen, mitten in die Konfliktzone, wo ukrainische Regierungstruppen und von Russland unterstützte Separatisten sind.
Schallenberg bei Separatisten-Gouverneur
Ein Trio, bestehend aus Außenminister Alexander Schallenberg und seinen beiden Amtskollegen aus der Slowakei und aus Tschechien, Ivan Korcok sowie Jan Lipavsky, startet ebenfalls am Montag eine Reise, die am Montag in der Konfliktregion, die Baerbock am Dienstag besuchen wird, beginnt. Sie wollen heute die “Kontaktlinien” zwischen den beiden Blöcken besuchen, um die militärische und humanitäre Lage besser zu beurteilen. Am Checkpoint “Stanitsa Luhanska” ist ein Treffen mit dem Separatisten-Gouverneur Serhiy Haidai geplant. Am Dienstag wird das Trio in Kiew Gespräche mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba führen.
In den USA erörtern bereits EU-Außenbeauftragter Josep Borrell sowie EU-Energie-Kommissarin Kadri Simson mit US-Chefdiplomat Antony Blinken die Krise.
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