„Unfähig“ - Meloni attackiert EU
Giorgia Meloni hat genug von Schönrederei: In einer aufsehenerregenden Rede in Rimini rechnet die italienische Premierministerin mit der Europäischen Union ab. Ihre Diagnose: Die EU sei „zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt“.
Während China und die USA ihre Machtpositionen ausbauen, wirke die EU kraftlos und zögerlich, sie sei “unfähig, wirksam auf die Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit durch China und die USA zu reagieren”, so Meloni. Die EU habe nicht die nötige Stärke, um auf die globalen Herausforderungen zu reagieren.
Die italienische Regierungschefin fordert einen schlagartigen Kurswechsel. Europa müsse „seine Seele und seine Wurzeln wiederentdecken“. Nur so könne es den „zynischen Autokratien“ standhalten, die die Weltordnung zunehmend prägten. Ihr Appell: Die EU müsse sich an ihre eigenen Grundlagen erinnern, um überhaupt noch handlungsfähig zu bleiben.
Meloni fordert eine Rückbesinnung
Damit knüpft Meloni an eine Warnung an, die kurz zuvor von ihrem Vorgänger Mario Draghi gekommen war. Auch er hatte in Rimini vor einer geopolitischen Schwäche Europas gewarnt. Es ist scheinbar keine Einzelmeinung, sondern eher eine breite italienische Analyse.
Meloni positioniert sich damit nicht nur als Kritikerin der EU, sondern zugleich als politische Stimme, die Europa nach ihren eigenen Maßstäben retten will. Ihre Forderung nach einer Rückbesinnung auf Identität und Werte ist Teil ihres Profils.
In Rimini wurde damit eines deutlich: Meloni will Europa nicht abschreiben, aber sie will es verändern. Sicher ist: Mit ihrer Warnung vor der „Bedeutungslosigkeit“ hat sie die EU ins Zentrum einer Debatte gestellt, die erst begonnen hat.
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