Unruhe in der Salzburger SPÖ: War Bahnprojekt Auslöser für Rücktritt?

In Salzburg wird am 10. November über das Regionalstadtbahn-Projekt S-Link abgestimmt und die Nerven scheinen bei einigen SPÖ-Granden blank zu liegen. Denn die Salzburger Stadt-SPÖ tritt aktiv gegen das Ausbauprojekt der Lokalbahn auf und dürfte damit bei einigen wichtigen Personen parteipolitisch auf Widerstand stoßen. Der Salzburger Landeschef sowie seine Abgeordneten im Landtag hielten sich zuletzt völlig aus der Debatte raus und dürften mit dem ausgerufenen Kurs von Bürgermeister Bernhard Auinger und dem Präsidenten der Arbeiterkammer, Peter Eder, radikal gegen den S-LINK aufzutreten, alles andere als zufrieden gewesen sein. Ein Umstand, der David Egger nun zum Rücktritt bewogen hat? Das vermuten zumindest manche jetzt.

“Es ist ja ein sinnvolles Projekt, aber die Parteilinie der Stadt-SPÖ ist ganz klar, dass man nicht dafür sein darf und der innere Kreis das auch entschieden nach außen tragen muss. Unsere Argumentation gegen das Bahnprojekt ist schon lange nicht mehr schlüssig, aber es gibt nur ein Credo und das heißt sich negativ darüber zu äußern, weil wir damit wahrscheinlich auch die Bürgermeister-Stichwahl gegen die Kommunisten gewonnen haben”, vermutet ein ehemaliger SPÖ-Gemeinderat, der namentlich nicht genannt werden möchte. “Einigen in der Landespartei dürfte dieser Kurs nicht passen. Die Menschen merken inzwischen auch, dass wir hier nicht mehr durchgängig einer Meinung sind und einige Betriebsräte müssen in ihren Unternehmen den Mitarbeitern gegenüber Rede und Antwort stehen, warum man sich gegen den Ausbau des öffentlichen Verkehrs stellt. Man darf auch nicht vergessen, dass zahlreiche Bedienstete im Eisenbahnsektor uns zuzurechnen sind und diese sich total im Stich gelassen fühlen. Dazu kommt noch, dass der Bernhard Auinger ja selbst ursprünglich aus der Autoindustrie kommt und einige glauben irrtümlicherweise, dass er nur deshalb so arg dagegen auftritt”, so der SPÖ-Politiker.

Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) tritt als Stadtoberhaupt aktiv gegen die Regionalstadt-Bahn auf. Anders verhielten sich seine Genossen im Landtagsklub in den vergangenen Jahren. Diese haben in der Vergangenheit im Landtag für das Projekt gestimmt. Seit geraumer Zeit ist es jedoch ruhig geworden und der Landespartei rund um David Egger wurde der Kurs des Bürgermeisters nahegelegt.

Bei einigen Funktionären dürfte jedoch vor allem eines zuletzt enorm sauer aufgestoßen sein: Die SPÖ-dominierte Arbeiterkammer Salzburg hat sich mit einem Gutachten radikal gegen das Mega-Projekt positioniert und empfiehlt eine Absage der anstehenden Bürgerbefragung. Dem Vernehmen nach dürften sich inzwischen auch schon die mächtigen Bundesgewerkschaften eingeschaltet haben und Überzeugungsarbeit leisten, sich nicht mehr gegen das Projekt zu stellen, weil das Projekt zahlreiche Arbeitsplätze schaffen soll und für viele Pendler darüber hinaus attraktiv wäre.

Wer nun die Salzburger Sozialdemokraten in die Zukunft führen wird, soll in einem Prozess in den nächsten Wochen festgelegt werden. Ausgerechnet der Präsident der Arbeiterkammer, der sich auch bei einigen anderen Themen im Hintergrund gegen den scheidenden Parteichef gestellt haben soll, wird diesen Erneuerungsprozess anführen. Zuletzt zögerte er mehrmals selbst diese Position zu übernehmen und einige in der Partei sind sich nicht sicher, ob er das überhaupt zum jetzigen Zeitpunkt möchte.

“Er ist zurzeit zwar der einzige, der es kann, aber er würde damit auch ein ziemliches Risiko eingehen, weil er dadurch nicht mehr als vermeintlich neutraler Präsident der Arbeiterkammer auftritt, sondern ganz klar der Partei zugerechnet wird und sich auch ganz anders positionieren muss”, so ein parteinaher Insider. Klar ist jedenfalls jetzt bereits, dass zukünftig die Truppe rund um den AK-Präsidenten Peter Eder und dem Salzburger Bürgermeister Bernhard Auinger die Richtung in der Salzburger SPÖ vorgeben wird. Ob sie es schaffen die Partei wieder zu einen, wird nicht zuletzt auch vom Ergebnis der Bürgerbefragung zum Megaprojekt S-Link am 10. November abhängen.