Bundespräsident Alexander Van der Bellen gibt eine Erklärung ab, wie es jetzt mit der Regierungsbildung weiter geht.ORF/ORF

In einem Statement hat Bundespräsident Alexander Bellen am Montag die Ergebnisse des Gesprächs mit Herbert Kickl zusammengefasst. Er habe ihn nach dem Platzen der Austro-Ampel damit beauftragt, “Gespräche mit der ÖVP zu führen, mit dem Ziel eine Regierung zu bilden”, erklärte das Staatsoberhaupt.

Eingangs ließ er die vergangenen 99 Tage Revue passieren. In diesem Zusammenhang erklärte er auch, warum er anfänglich die ÖVP statt der Wahlsiegerin FPÖ mit der Bildung einer Regierung beauftragt hat. Nachdem das aber gescheitert ist und ÖVP-Chef Karl Nehammer zurückgetreten ist, habe sich die Lage aber geändert, so der Bundespräsident.

Mit Kickl habe er nun verschiedene Inhalte und Optionen angesprochen und diskutiert, auch angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage und des Zwangs zu auch unpopulären Maßnahmen zur Budgetsanierung. Auch die geopolitische Lage, speziell den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sei diskutiert worden.

“Herr Kickl traut sich zu, im Rahmen von Regierungsverhandlungen tragfähige Lösungen zu finden und er will diese Verantwortung. Ich habe ihn das explizit gefragt”, betonte Van der Bellen. “Herbert Kickl wird mir laufend über den Fortgang dieser Gespräche berichten. Meine Damen und Herren, ich habe mir diesen Schritt nicht leicht gemacht”, spricht er die Österreicherinnen und Österreicher schließlich direkt an – wohlwissend, dass zur Stunde Antifa-Demonstranten vor der Hofburg gegen ein Blau-Schwarzes-Bündnis lautstark mobil machen. “Ich werde auch weiterhin darauf achten, dass die Prinzipien und Regeln unserer Verfassung korrekt beachtet und eingehalten werden. Und wie immer werde ich Sie informieren, wenn es etwas Neues gibt”, schließt er sein Statement ab.

FPÖ-Chef Herbert Kickl verlässt nach dem Gespräch direkt wieder die HofburgORF/ORF

Beim Verlassen der Hofburg gab sich Kickl gegenüber dem ORF wortkarg: Es sei “ein gutes Gespräch” gewesen, fasste der FPÖ-Chef die Situation knapp zusammen.